Zitierungen von § 6a KHEntgG

... Abs. 2 für neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden, 3a. ein Pflegebudget nach § 6a , 3b. ein Vorhaltebudget nach § 6b ab dem Jahr 2027, 4. Zusatzentgelte ...

... Grund der Komplexität der Behandlung die Behandlungskosten, die um die vom Pflegebudget nach § 6a erfassten Kosten zu mindern sind, die Höhe der Vergütung eines Vorhaltebudgets und der ... insoweit zu vermindern, als sie Pflegepersonalkosten umfasst, die über das Pflegebudget nach § 6a finanziert werden. Die für das Jahr 2025 zu vereinbarende Erlössumme ist unter ...

... 6 Abs. 2), 6a. tagesbezogene Pflegeentgelte zur Abzahlung des Pflegebudgets nach § 6a , 6b. ab 2027 eine Vergütung des Vorhaltebudgets nach § 6b, 7. ... Pflegeentgelte nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 3, 5, 6 und 6a sind in der nach den §§ 6 und 6a krankenhausindividuell vereinbarten Höhe abzurechnen. Zu- und Abschläge nach ...

... 1 und 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, 5. tagesbezogene Pflegeentgelte nach § 6a je voll- oder teilstationären Belegungstag. (3) Hat nach dem Ergebnis einer ...

... der Bewertungsrelationen für die tagesbezogene Abzahlung des vereinbarten Pflegebudgets nach § 6a , 3. die Abrechnungsbestimmungen für die Entgelte nach den Nummern 1, 2 und 2a ... bis zum 31. Juli 2019 die näheren Einzelheiten zur Verhandlung des Pflegebudgets nach § 6a , insbesondere zu den vorzulegenden Unterlagen und zu dem Verfahren der Rückzahlungsabwicklung ... Buches Sozialgesetzbuch, die zu streichen sind, da sie nach Einführung des Pflegebudgets nach § 6a für das Vergütungssystem nach § 17b des Krankenhausfinanzierungsgesetzes nicht mehr ...

... 2 findet im Zusammenhang mit der Einführung und Weiterentwicklung des Pflegebudgets nach § 6a , des Vorhaltebudgets nach § 6b, der Vergütung von sektorenübergreifenden ...

... Nach Maßgabe der §§ 3 bis 6b und unter Beachtung des Versorgungsauftrags des Krankenhauses nach § 8 Absatz 1 Satz 3 ... Entgelte nach § 6, die Erlössumme nach § 6 Absatz 3, das Pflegebudget nach § 6a , die Zu- und Abschläge, die Mehr- und Mindererlösausgleiche und den nach § 6b ... die Abschnitte E1 bis E3 und B1 nach Anlage 1 dieses Gesetzes, die Unterlagen nach § 6a Absatz 3 Satz 1 und 2 und den Nachweis nach § 9 Absatz 1 Nummer 7; soweit zum 31. Dezember des Jahres, das dem Jahr ...

... § 10, des Erlösbudgets nach § 4, der Entgelte nach § 6, des Pflegebudgets nach § 6a , der krankenhausindividuell ermittelten Zu- und Abschläge und des nach § 6c Absatz 1 ...

... worden ist. (2a) Kann der krankenhausindividuelle Pflegeentgeltwert nach § 6a Absatz 4 auf Grund einer fehlenden Vereinbarung des Pflegebudgets für das Jahr 2020 noch nicht ... dem Krankenhaus und es sind für das Jahr 2020 keine Ausgleichszahlungen zu leisten; § 6a Absatz 2 Satz 3 und Absatz 5 finden für das Jahr 2020 keine Anwendung, für die Jahre ab 2021 gilt Absatz 3 ... der Weitererhebung des bisherigen krankenhausindividuellen Pflegeentgeltwertes nach Absatz 2 und § 6a Absatz 4 auch für die auf das Vereinbarungsjahr folgenden Jahre, höchstens bis zum Jahr des ... Erlösausgleich erfolgt mit dem krankenhausindividuellen Pflegeentgeltwert nach § 6a Absatz 4 des jeweiligen ...

... der Abweichungen zwischen den tatsächlichen und den vereinbarten Pflegepersonalkosten nach § 6a Absatz 2 , die Summe der vereinbarten und abgerechneten Fälle, die mit in § 6c Absatz 1 Satz 2 ...

... von den Vertragsparteien nach § 18 Absatz 2 für die Abzahlung des Pflegebudgets nach § 6a des Krankenhausentgeltgesetzes anzuwenden. Für die Ausgliederung der Pflegepersonalkosten und die Entwicklung ... für Gesundheit über die Auswirkungen, die die Einführung des Pflegebudgets nach § 6a des Krankenhausentgeltgesetzes auf die Entwicklung der Pflegepersonalstellen und -kosten in den Jahren 2020 bis 2024 hat. ...

... es sind keine Ausgleichszahlungen für das Jahr 2020 zu leisten; für das Jahr 2020 findet § 6a Absatz 5 keine Anwendung, für die Jahre ab 2021 gilt Absatz 3 ...

... im Krankenhaus hat dafür seine Information nach Satz 3 anzupassen." 2b. § 6a wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert:  ...

... des Erstattungsbetrags neu zu vereinbaren." 1. § 6a wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert:  ...

... die Abschnitte E1 bis E3 und B1 nach Anlage 1 dieses Gesetzes, die Unterlagen nach § 6a Absatz 3 Satz 1 und 2 und den Nachweis nach § 9 Absatz 1 Nummer 7; soweit zum 31. Dezember des Jahres, das dem Jahr ...

... (BGBl. 2023 I Nr. 197) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Dem § 6a Absatz 4 werden die folgenden Sätze angefügt: „Ab dem Tag des Inkrafttretens ... der Weitererhebung des bisherigen krankenhausindividuellen Pflegeentgeltwertes nach Absatz 2 und § 6a Absatz 4 auch für die auf das Vereinbarungsjahr folgenden Jahre, höchstens bis zum Jahr des ... Erlösausgleich erfolgt mit dem krankenhausindividuellen Pflegeentgeltwert nach § 6a Absatz 4 des jeweiligen Vereinbarungsjahres." 4. § 21 wird wie folgt geändert: ...

... werden nach der Angabe zu § 6 die folgenden Angaben eingefügt: „ § 6a Vereinbarung eines Pflegebudgets § 6b Vergütung eines Vorhaltebudgets ... diese Erlössumme sind bis zum 12. Februar 2025 entsprechend anzupassen." 7. § 6a wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden vor dem Punkt am Ende ein ... die Angabe „7 und 9" durch die Angabe „8 und 10" ersetzt. 8. Nach § 6a werden die folgenden §§ 6b und 6c eingefügt: „§ 6b ... Pflegeentgelte nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 3, 5, 6 und 6a sind in der nach den §§ 6 und 6a krankenhausindividuell vereinbarten Höhe abzurechnen. Zu- und Abschläge nach Absatz 1 ... 10 wird wie folgt geändert: a0) In Absatz 1 Satz 7 werden nach der Angabe „ § 6a " ein Komma und die Wörter „aus § 17b Absatz 4b des ... eingefügt. a) In Absatz 4 Satz 4 werden nach der Angabe „ § 6a " ein Komma und die Wörter „des Vorhaltebudgets nach § 6b, der Vergütung ... 14 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird nach der Angabe „ § 6a " das Wort „und" durch ein Komma ersetzt und werden nach dem Wort ... der Abweichungen zwischen den tatsächlichen und den vereinbarten Pflegepersonalkosten nach § 6a Absatz 2 , die Summe der vereinbarten und abgerechneten Fälle, die mit in § 6c Absatz 1 Satz 2 ...

... „das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus" ersetzt. 4. § 6a wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert:  ... Sätze ersetzt: „Kann der krankenhausindividuelle Pflegeentgeltwert nach § 6a Absatz 4 aufgrund einer fehlenden Vereinbarung des Pflegebudgets für das Jahr 2020 noch nicht ...

... Juli 2021 (BGBl. I S. 2754) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 6a Absatz 3 wird wie folgt geändert: a) Satz 4 wird wie folgt gefasst:  ...

... Abschlags ausgenommen werden, um unzumutbare Härten zu vermeiden,". 2. Dem § 6a Absatz 4 wird folgender Satz angefügt: „Ist der krankenhausindividuelle ... wie folgt gefasst: „Kann der krankenhausindividuelle Pflegeentgeltwert nach § 6a Absatz 4 auf Grund einer fehlenden Vereinbarung des Pflegebudgets für das Jahr 2020 noch nicht ... dem Krankenhaus und es sind für das Jahr 2020 keine Ausgleichszahlungen zu leisten; § 6a Absatz 2 Satz 3 und Absatz 5 finden für das Jahr 2020 keine Anwendung, für die Jahre ab 2021 gilt Absatz 3 ...