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Zitierungen von § 6b KHEntgG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6b KHEntgG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KHEntgG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 KHEntgG Grundlagen (vom 12.12.2024)
... 3a. ein Pflegebudget nach § 6a, 3b. ein Vorhaltebudget nach § 6b ab dem Jahr 2027, 4. Zusatzentgelte für die Behandlung von Blutern, 5. ...
§ 7 KHEntgG Entgelte für allgemeine Krankenhausleistungen (vom 12.12.2024)
... Pflegebudgets nach § 6a, 6b. ab 2027 eine Vergütung des Vorhaltebudgets nach § 6b , 7. Pflegezuschlag nach § 8 Absatz 10, 8. nach § 6c Absatz 1 Satz ... 1 Satz 1 Nummer 4 werden krankenhausindividuell vereinbart; die Höhe des Zuschlags nach § 6b Absatz 4 Satz 1 entspricht dem Prozentsatz der jeweiligen Unterschreitung. Die Höhe der ... Vorhaltebewertungsrelation mit dem Landesbasisfallwert multipliziert wird. Im Fall des § 6b Absatz 4 Satz 1 werden die Entgelte nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 6b für den Zeitraum der nach dem jeweiligen ...
§ 8 KHEntgG Berechnung der Entgelte (vom 12.12.2024)
... und die für die Krankenhausplanung zuständige Landesbehörde keine Feststellung nach § 6b Absatz 2 Satz 1 getroffen hat. Ab dem 1. Januar 2027 dürfen für Krankenhausstandorte, die in ...
§ 10 KHEntgG Vereinbarung auf Landesebene (vom 12.12.2024)
... Einführung und Weiterentwicklung des Pflegebudgets nach § 6a, des Vorhaltebudgets nach § 6b , der Vergütung von sektorenübergreifenden Versorgungseinrichtungen nach § 6c und ...
§ 11 KHEntgG Vereinbarung für das einzelne Krankenhaus (vom 12.12.2024)
... Nach Maßgabe der §§ 3 bis 6b und unter Beachtung des Versorgungsauftrags des Krankenhauses nach § 8 Absatz 1 Satz 3 und 4, ... nach § 6a, die Zu- und Abschläge, die Mehr- und Mindererlösausgleiche und den nach § 6b Absatz 5 Satz 5 und Absatz 6 Satz 6 vorzunehmenden Ausgleich des Vorhaltebudgets. Die Vereinbarung ist für einen ...
§ 14 KHEntgG Genehmigung (vom 12.12.2024)
... Landesbehörde ist zu beantragen 1. die Genehmigung des Ausgleichsbetrags nach § 6b Absatz 5 Satz 1 vom Krankenhausträger sowie 2. die Genehmigung des Konvergenzbetrags nach § ... 5 Satz 1 vom Krankenhausträger sowie 2. die Genehmigung des Konvergenzbetrags nach § 6b Absatz 6 Satz 1 von einer der Vertragsparteien. Die zuständige Landesbehörde ...
§ 21 KHEntgG Übermittlung und Nutzung von Daten (vom 12.12.2024)
... und des Pflegeerlöskatalogs sowie der Ausgleichsbeträge nach § 5 Absatz 4 und § 6b Absatz 5 Satz 1 und der Zahlungen zum Ausgleich der Abweichungen zwischen den tatsächlichen und den ...
Zitat in folgenden Normen
Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG)
neugefasst durch B. v. 10.04.1991 BGBl. I S. 886; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 05.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 400
§ 17b KHG Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für DRG-Krankenhäuser, Verordnungsermächtigung (vom 12.12.2024)
... Krankenhaus hat die Auswirkungen der Einführung der Vergütung eines Vorhaltebudgets nach § 6b des Krankenhausentgeltgesetzes in den Jahren 2027 bis 2030 insbesondere hinsichtlich der Veränderung der ...
§ 37 KHG Aufgaben des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus im Zusammenhang mit der Ermittlung der Vergütung eines Vorhaltebudgets (vom 12.12.2024)
... oder für das jeweilige Krankenhaus und die jeweilige Leistungsgruppe eine Feststellung nach § 6b Absatz 2 Satz 1 des Krankenhausentgeltgesetzes getroffen wurde. Der in Satz 1 genannte Anteil ergibt sich, indem die nach Satz 3 oder ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)
G. v. 05.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 400
Artikel 2 KHVVG Änderung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes
... Krankenhaus hat die Auswirkungen der Einführung der Vergütung eines Vorhaltebudgets nach § 6b des Krankenhausentgeltgesetzes in den Jahren 2027 bis 2030 insbesondere hinsichtlich der Veränderung der ... oder für das jeweilige Krankenhaus und die jeweilige Leistungsgruppe eine Feststellung nach § 6b Absatz 2 Satz 1 des Krankenhausentgeltgesetzes getroffen wurde. Der in Satz 1 genannte Anteil ergibt sich, indem die nach Satz 3 oder Satz 7 zu ...
Artikel 3 KHVVG Änderung des Krankenhausentgeltgesetzes
... Angaben eingefügt: „§ 6a Vereinbarung eines Pflegebudgets § 6b Vergütung eines Vorhaltebudgets § 6c Vergütung von ... Nummer 3a wird folgende Nummer 3b eingefügt: „3b. ein Vorhaltebudget nach § 6b ab dem Jahr 2027,". b) In Nummer 5 wird der Punkt am Ende durch ein Komma ... durch die Angabe „8 und 10" ersetzt. 8. Nach § 6a werden die folgenden §§ 6b und 6c eingefügt: „§ 6b Vergütung eines Vorhaltebudgets ... 8. Nach § 6a werden die folgenden §§ 6b und 6c eingefügt: „ § 6b Vergütung eines Vorhaltebudgets (1) Jedes Krankenhaus erhält ab dem 1. ... 6b eingefügt: „6b. ab 2027 eine Vergütung des Vorhaltebudgets nach § 6b ,". bb) In Nummer 7 wird der Punkt am Ende durch ein Komma ersetzt. ... 1 Satz 1 Nummer 4 werden krankenhausindividuell vereinbart; die Höhe des Zuschlags nach § 6b Absatz 4 Satz 1 entspricht dem Prozentsatz der jeweiligen Unterschreitung. Die Höhe der Vergütung des ... ergebende Vorhaltebewertungsrelation mit dem Landesbasisfallwert multipliziert wird. Im Fall des § 6b Absatz 4 Satz 1 werden die Entgelte nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 6b für den Zeitraum der nach dem jeweiligen ... und die für die Krankenhausplanung zuständige Landesbehörde keine Feststellung nach § 6b Absatz 2 Satz 1 getroffen hat. Ab dem 1. Januar 2027 dürfen für Krankenhausstandorte, die in der nach ... der Angabe „§ 6a" ein Komma und die Wörter „des Vorhaltebudgets nach § 6b , der Vergütung von sektorenübergreifenden Versorgungseinrichtungen nach § 6c und ... durch ein Komma und die Wörter „die Mehr- und Mindererlösausgleiche und den nach § 6b Absatz 5 Satz 5 und Absatz 6 Satz 6 vorzunehmenden Ausgleich des Vorhaltebudgets" ersetzt. b) Absatz 3 wird wie folgt ... Landesbehörde ist zu beantragen 1. die Genehmigung des Ausgleichsbetrags nach § 6b Absatz 5 Satz 1 vom Krankenhausträger sowie 2. die Genehmigung des Konvergenzbetrags nach § ... Satz 1 vom Krankenhausträger sowie 2. die Genehmigung des Konvergenzbetrags nach § 6b Absatz 6 Satz 1 von einer der Vertragsparteien. Die zuständige Landesbehörde erteilt die ... und des Pflegeerlöskatalogs sowie der Ausgleichsbeträge nach § 5 Absatz 4 und § 6b Absatz 5 Satz 1 und der Zahlungen zum Ausgleich der Abweichungen zwischen den tatsächlichen und den ...
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