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Zitierungen von § 5 MinÖlBewV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 MinÖlBewV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MinÖlBewV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 4 MinÖlBewV Allgemeine Verbrauchseinschränkung (vom 08.09.2015)
... nach § 1 Abs. 1 vorliegt, 2. eine allgemeine Genehmigung nach § 5 Abs. 1 oder 3 erlassen ist, 3. eine Einzelgenehmigung nach § 5 Abs. 2 erteilt ... nach § 5 Abs. 1 oder 3 erlassen ist, 3. eine Einzelgenehmigung nach § 5 Abs. 2 erteilt wurde oder 4. die Lieferung gegen Bezugschein nach § 6 erfolgt. ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 378 9. ZustAnpV Mineralölbewirtschaftungs-Verordnung
... 2005 (BGBl. I S. 1818), wird wie folgt geändert: 1. In § 4 Abs. 1, § 5 Abs. 3 Satz 1, § 6 Abs. 1 Satz 2 und 3 und Abs. 2 Satz 2 und § 11 Abs. 2 werden jeweils ...

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
Artikel 265 10. ZustAnpV Änderung der Mineralölbewirtschaftungs-Verordnung
... geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 4 Absatz 1, § 5 Absatz 3 Satz 1, § 6 Absatz 1 Satz 2 und 3 und Absatz 2 Satz 2 sowie § 7 Absatz 2, 3 und ...
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