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Zitierungen von § 5 Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 UPAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in UPAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 UPAG Begriffsbestimmungen, Gebote und Verbote

... Die in den §§ 17, 18, 20 bis 24, 26, 29, 32 und 34 und in Rechtsverordnungen nach § 5 Abs. 7 genannten Gebote und Verbote gelten für Teilnehmer einer Tätigkeit nach Absatz 1 ...

§ 12 UPAG Genehmigung nach Umweltverträglichkeitsprüfung

... Die Feststellung über die Verkehrs- und Betriebssicherheit der Schiffe nach § 5 Abs. 2 bleibt ...

§ 15 UPAG Regelmäßige Unterrichtungen

... jährlich 1. eine Beschreibung der Verfahren nach den §§ 3 bis 14, 2. eine Liste der Genehmigungen nach § 7, 3. ...

§ 36 UPAG Bußgeldvorschriften

... in der Antarktis durchführt; 2. einer Rechtsverordnung nach § 5 Abs. 7 zuwiderhandelt, soweit sie für einen bestimmten Tatbestand auf diese ...

§ 42 UPAG Inkrafttreten

... § 5 Abs. 7 und § 6 Abs. 5 dieses Gesetzes treten am Tage nach der Verkündung in Kraft. Im ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149

Artikel 69 9. ZustAnpV Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetz

... vom 25. November 2003 (BGBl. I S. 2304), wird wie folgt geändert: 1. In § 5 Abs. 7 werden die Wörter „Verkehr, Bau- und Wohnungswesen" durch die Wörter ...

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147

Artikel 98 10. ZustAnpV Änderung des Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetzes

... (BGBl. I S. 3154) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 5 Absatz 7 werden die Wörter „Verkehr, Bau und Stadtentwicklung" durch die ...

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