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Zitierungen von § 12 Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 UPAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in UPAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 UPAG Allgemeine Genehmigungspflicht (vom 01.01.2024)

... der Antragsteller einen Nachweis über die vorgesehene Entsorgung nach den §§ 8 und 12 der Abfall- und Reststoffüberwachungsverordnung vom 3. April 1990 (BGBl. I S. 648) oder nach ...

§ 13 UPAG Unterrichtung Dritter

... Genehmigungen nach § 12 Abs. 2 sind mit Begründung und allen entscheidungserheblichen Unterlagen 1. ... mitzuteilen. (2) Eine Tätigkeit, für die eine Genehmigung nach § 12 Abs. 2 erteilt worden ist, darf erst nach Ablauf von sechzig Tagen nach der Übermittlung der ...

§ 14 UPAG Überwachung und Überprüfung (vom 27.06.2020)

... welche Umweltauswirkungen durch Tätigkeiten verursacht werden, die nach § 4, 6, 7 oder 12 dieses Gesetzes zugelassen wurden. Es beurteilt, inwieweit diese Auswirkungen mit dem ...

§ 15 UPAG Regelmäßige Unterrichtungen

... jährlich 1. eine Beschreibung der Verfahren nach den §§ 3 bis 14, 2. eine Liste der Genehmigungen nach § 7, 3. ...

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Zitat in folgenden Normen

Besondere Gebührenverordnung BMUV (BMUVBGebV)

Artikel 1 V. v. 30.06.2021 BGBl. I S. 2334; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 05.09.2023 BGBl. 2023 I Nr. 247

Anlage BMUVBGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 16.09.2023)

... der Genehmigung nach § 3 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 12 Absatz 2 des Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetzes (ohne vorherige Umwelterheblichkeitsprüfung) nach Zeitaufwand ... Erteilung der Genehmigung nach § 3 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 12 Absatz 2 des Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetzes (mit vor- heriger Umwelterheblichkeitsprüfung) nach Zeitaufwand ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Kostenverordnung für Amtshandlungen nach dem Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetz vom 22. September 1994 (AntKostV)

neugefasst durch B. v. 22.08.2013 BGBl. I S. 3300; aufgehoben durch Artikel 4 Abs. 26 G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666; dieses geändert durch Artikel 3 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182

§ 2 AntKostV Gebührenverzeichnis (vom 29.08.2013)

... 3.700 bis 4.500 Euro c) § 12 Abs. 2 des Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetzes ohne vorherige ... 9.800 bis 11.200 Euro d) § 12 Abs. 2 des Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetzes mit vorheriger ...

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