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Zitierungen von § 17 Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 UPAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
UPAG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 UPAG Begriffsbestimmungen, Gebote und Verbote
... Abs. 1 Nr. 2 des Atomgesetzes geordnet zu beseitigen sind. (2) Die in den §§ 17 , 18, 20 bis 24, 26, 29, 32 und 34 und in Rechtsverordnungen nach § 5 Abs. 7 genannten Gebote ...
§ 3 UPAG Allgemeine Genehmigungspflicht (vom 01.01.2024)
... (5) Umfaßt die beabsichtigte Tätigkeit Handlungen, die nach § 17 Abs. 1 , § 18 Abs. 2 und 4 oder § 29 Abs. 2 und 3 verboten sind, darf die Genehmigung nur ... 4 oder § 29 Abs. 2 und 3 verboten sind, darf die Genehmigung nur erteilt werden, wenn die in § 17 Abs. 2, 3 und 4 , § 18 Abs. 5 oder § 30 Abs. 1 und 2 genannten Voraussetzungen erfüllt sind. In ... sind. In diesem Fall gilt die nach § 3 erteilte Genehmigung auch als Genehmigung nach den §§ 17 , 18 und 29. (6) Für Abfälle, die nach § 21 Abs. 4 in die Bundesrepublik ...
§ 19 UPAG Ausfuhrüberwachung (vom 27.06.2020)
... und Forschung durch Rechtsverordnung die Einzelheiten der Überwachung der Verbote nach den §§ 17 und 18 zu regeln. Es kann dabei insbesondere Pflichten zur Anzeige, Anmeldung, zu Auskünften ...
§ 33 UPAG Schulung
... zur Verfügung, um sicherzustellen, daß sie die Bestimmungen der §§ 17 , 18 und 29 verstehen und befolgen. Diese Informationen sollen insbesondere verbotene ...
§ 36 UPAG Bußgeldvorschriften
... Tatbestand auf diese Bußgeldvorschrift verweist; 3. entgegen § 17 Abs. 1 Nr. 1 ein Tier tötet, verletzt, fängt oder berührt oder Pflanzen entfernt ... oder Pflanzen entfernt oder beschädigt; 4. entgegen § 17 Abs. 1 Nr. 2 auf die Tier- und Pflanzenwelt schädlich einwirkt; 5. ...
§ 41 UPAG Notfälle
... Verfahren abgeschlossen ist, oder b) eine nach den §§ 17 bis 31 verbotene Tätigkeit erfordern. (2) Die Unterrichtung der übrigen ...
Zitat in folgenden Normen
Besondere Gebührenverordnung BMUV (BMUVBGebV)
Artikel 1 V. v. 30.06.2021 BGBl. I S. 2334; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 05.09.2023 BGBl. 2023 I Nr. 247
Anlage BMUVBGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 16.09.2023)
... nach Zeitaufwand 6 Erteilung der Genehmigung nach § 17 Absatz 2 des Umweltschutzproto- koll-Ausführungsgesetzes 918,00 ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Kostenverordnung für Amtshandlungen nach dem Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetz vom 22. September 1994 (AntKostV)
neugefasst durch B. v. 22.08.2013 BGBl. I S. 3300; aufgehoben durch Artikel 4 Abs. 26 G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666; dieses geändert durch Artikel 3 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182
§ 2 AntKostV Gebührenverzeichnis (vom 29.08.2013)
... für die Genehmigung nach a) § 17 Abs. 2 des Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetzes 250 bis 400 Euro ...
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