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§ 5 - Erblastentilgungsfonds-Gesetz (ELFG)

neugefasst durch B. v. 16.08.1999 BGBl. I S. 1882; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 22.12.2014 BGBl. I S. 2431
Geltung ab 27.06.1993; FNA: 105-18 Herstellung der Einheit Deutschlands

2 weitere Fassungen

wird in 7 Vorschriften zitiert

§ 4 ←

→ § 6

§ 5

§ 5 wird in 1 Vorschrift zitiert

(weggefallen)

§ 4 ←

→ § 6

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Zitierungen von § 5 ELFG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 ELFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ELFG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Schuldenmitübernahmegesetz (SchuldMitüG)

Artikel 1 G. v. 21.06.1999 BGBl. I S. 1384; zuletzt geändert durch Artikel 45 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 323

§ 1 SchuldMitüG (vom 01.01.2025)

... und die aufgelaufenen Verbindlichkeiten des Erblastentilgungsfonds aus der Kreditaufnahme nach § 5 des Erblastentilgungsfonds-Gesetzes in der vor dem 1. Juli 1999 geltenden Fassung. (2) Der Bund übernimmt ab 1. Juli ...

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