Zitierungen von § 13 DepV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 DepV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DepV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 14 DepV Oberirdische Deponien (vom 01.02.2007)
... oder für gefährliche Abfälle gelten die Anforderungen nach den §§ 12 und 13 sowie nach Nummer 11.2.1 Buchstabe h der TA Siedlungsabfall entsprechend. Anhang 1 Nr. 2 ist zu ... Massenabfälle oder gefährliche Abfälle gelten die Anforderungen nach § 13 entsprechend. (6) Die zuständige Behörde kann Ausnahmen von den ...
§ 24 DepV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.02.2007)
... der Deponie oder eines Deponieabschnittes zu verhindern, 18. entgegen § 13 Abs. 1 Satz 1 nicht alle Maßnahmen durchführt, die in einer behördlichen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19. Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien
V. v. 13.12.2006 BGBl. I S. 2860
Artikel 2 AbfDepAnnRichtlUmsV Änderung der Deponieverordnung
... b) Die bisherigen Absätze 3 und 4 werden die Absätze 4 und 5. 7. In § 13 Abs. 5 wird in Nummer 8 das Wort „und" durch ein Komma ersetzt, in Nummer 9 der Punkt ...
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