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§ 16 - Gesetz über die Errichtung einer Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLEG)

Artikel 1 G. v. 02.08.1994 BGBl. I S. 2018, 2019; zuletzt geändert durch Artikel 364 V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474
Geltung ab 01.01.1995; FNA: 780-8 Organisation der Landwirtschaft

5 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 75 Vorschriften zitiert

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§ 16 Berichtigung von Bezeichnungen

§ 16 wird in 1 Vorschrift zitiert

Das Bundesministerium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, in Gesetzen und Rechtsverordnungen die Bezeichnungen "Bundesamt für Ernährung und Forstwirtschaft" und "Bundesanstalt für landwirtschaftliche Marktordnung" durch die Bezeichnung "Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung" zu ersetzen.

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Zitierungen von § 16 BLEG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 BLEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BLEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Gesetz über die Errichtung einer Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung und zur Änderung von Vorschriften auf den Gebieten der Land- und Ernährungswirtschaft

G. v. 02.08.1994 BGBl. I S. 2018; zuletzt geändert durch Artikel 13 G. v. 13.04.2006 BGBl. I S. 855

Artikel 96 BLEGuÄndG Inkrafttreten

... 1 tritt hinsichtlich des § 8 Abs. 1 und des § 16 des Gesetzes über die Errichtung einer Bundesanstalt für Landwirtschaft und ...

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