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Zitierungen von § 6 BinSchUO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 BinSchUO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BinSchUO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 BinSchUO Begriffsbestimmungen
... für Binnenschiffe), Fährzeugnis oder als andere (§ 5 Abs. 5, § 6 Abs. 5 Satz 3, § 7) oder weitergeltende (§ 125) Fahrtauglichkeitsbescheinigung, ...
§ 4a BinSchUO Sportfahrzeuge
... I S. 2). (2) Für die Erteilung einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung nach § 6 Abs. 1 Satz 3 und deren Verlängerung erstrecken sich die erste Untersuchung und die ...
§ 8 BinSchUO Anforderungen neben der Rheinschiffs-Untersuchungsordnung
... Ein Schiffszeugnis nach § 6 Abs. 2 wird erteilt, wenn zum Verkehr auf Wasserstraßen der jeweiligen Zone und für die ... ist. Ein Schiffsattest, ein vorläufiges Schiffsattest oder ein Fährzeugnis nach § 6 Abs. 1, 3 oder 4 wird erteilt, wenn den von der Rheinschiffs-Untersuchungsordnung abweichenden und ...
§ 10 BinSchUO Vorübergehende Abweichungen (vom 08.11.2006)
... erteilte Schiffsattest oder vorläufige Schiffsattest vorgeschrieben ist (§ 6 Abs. 1 Satz 2 oder 3), ist eine vorübergehende Abweichung nur im Rahmen des Absatzes 1 ...
§ 125 BinSchUO Weitergeltung bisheriger Fahrtauglichkeitsbescheinigungen
... 4 der Zone 4. (2) Soweit das Schiffsattest für Wasserfahrzeuge nach § 6 Abs. 1 oder das Fährzeugnis erteilt ist, kann deren Gültigkeitsdauer im Anschluß ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Binnenschiffsuntersuchungseinführungsverordnung (BinSchUEV)
V. v. 19.12.2008 BGBl. I S. 2868, 2010 I 380; aufgehoben durch Artikel 3 V. v. 21.09.2018 BGBl. I S. 1398
Artikel 3 BinSchUEV Änderung von Rechtsvorschriften
... 1. In § 2 werden a) in Absatz 1 Satz 1 die Angabe „§§ 6 und 7 der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung vom 17. März 1988 (BGBl. I S. 238), ... vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden ist, wird die Angabe „§ 6 oder § 7 der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung vom 17. März 1988 (BGBl. I S. 238), die ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPV)
V. v. 27.05.1993 BGBl. I S. 741, 1994 I S. 523, 1995 I S. 95; aufgehoben durch Artikel 7 V. v. 23.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 253
§ 7 DonauSchPV Änderung schiffahrtspolizeilicher Vorschriften
... vom 27. April 1993 (BGBl. I S. 512), wird wie folgt geändert: a) Dem § 6 Abs. 1 wird folgender Satz angefügt: "Eine Fahrtauglichkeitsbescheinigung ... erteiltes oder weitergeltendes nautisches Befähigungszeugnis,". b) In § 6 Abs. 2 Satz 2, § 7 Nr. 6, § 8 Abs. 5, § 10 Abs. 2, § 11 Abs. 2 und § 16 ... Vilshofen (km 2249,00) bis Geisling (km 2355,00)" eingefügt. c) In § 6 Abs. 3 Nr. 1 wird die Angabe "Herrenwyk" durch die Angabe "Stülper Huk" ...
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