Zitierungen von § 7 BinSchUO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 BinSchUO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchUO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 BinSchUO Begriffsbestimmungen

... Binnenschiffe), Fährzeugnis oder als andere (§ 5 Abs. 5, § 6 Abs. 5 Satz 3, § 7 ) oder weitergeltende (§ 125) Fahrtauglichkeitsbescheinigung, 7. eine ...

§ 6 BinSchUO Schiffsattest, Schiffszeugnis, Fährzeugnis

... gemäß Satz 3 kann auch erteilt werden, wenn abweichend von § 7 Abs. 6 nach zwischenstaatlichen Abkommen Fahrtauglichkeitsbescheinigungen auf der Grundlage ...

§ 126 BinSchUO Sonstige Übergangsvorschriften

... des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum erteilten Schiffszeugnisses (§ 7 Abs. 1 Satz 1) entfällt, solange das Schiff im Anschluß an seine erste Untersuchung ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Binnenschiffsuntersuchungseinführungsverordnung (BinSchUEV)

V. v. 19.12.2008 BGBl. I S. 2868, 2010 I 380; aufgehoben durch Artikel 3 V. v. 21.09.2018 BGBl. I S. 1398

Artikel 3 BinSchUEV Änderung von Rechtsvorschriften

... 1. In § 2 werden a) in Absatz 1 Satz 1 die Angabe „§§ 6 und 7 der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung vom 17. März 1988 (BGBl. I S. 238), geändert ... 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden ist, wird die Angabe „§ 6 oder § 7 der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung vom 17. März 1988 (BGBl. I S. 238), die zuletzt durch ... I S. 2450)" ersetzt. 2. § 6 Abs. 2 wird aufgehoben. 3. In § 7 Abs. 3 Satz 2 wird die Angabe „§ 41 Abs. 1 Nr. 3 der ...

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149

Artikel 508 9. ZustAnpV Binnenschiffs-Untersuchungsordnung

... In § 7 Abs. 7, § 10 Abs. 2 Satz 1 zweiter Halbsatz, § 12 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 und § 38 Abs. ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in aufgehobenen Titeln

Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPV)

V. v. 27.05.1993 BGBl. I S. 741, 1994 I S. 523, 1995 I S. 95; aufgehoben durch Artikel 7 V. v. 23.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 253

§ 7 DonauSchPV Änderung schiffahrtspolizeilicher Vorschriften

... gemäß Satz 3 kann auch erteilt werden, wenn abweichend von § 7 Abs. 6 nach zwischenstaatlichen Abkommen Fahrtauglichkeitsbescheinigungen auf der Grundlage ... nautisches Befähigungszeugnis,". b) In § 6 Abs. 2 Satz 2, § 7 Nr. 6, § 8 Abs. 5, § 10 Abs. 2, § 11 Abs. 2 und § 16 werden nach dem Wort ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5200/v71687.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben