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Zitierungen von § 31 BBergG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31 BBergG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BBergG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 32 BBergG Feststellung, Erhebung und Änderung der Feldes- und Förderabgabe
... werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung die zur Durchführung der §§ 30 und 31 erforderlichen Vorschriften über die Feststellung des Marktwertes und des Wertes nach § ... erforderlichen Vorschriften über die Feststellung des Marktwertes und des Wertes nach § 31 Abs. 2 Satz 2 sowie über die Erhebung und Bezahlung der Feldes- und Förderabgabe zu ... und Bergwerkseigentum auf bestimmte Bodenschätze oder in bestimmten Gebieten einen von § 31 Abs. 2 abweichenden Vomhundertsatz oder Bemessungsmaßstab festzusetzen, soweit ... die Abgaben höchstens auf das Vierfache des sich aus § 30 Abs. 3 Satz 1 oder § 31 Abs. 2 Satz 1 ergebenden Beträge erhöht werden. (3) Die Landesregierungen ...
§ 38 BBergG Inhalt der Zulegung, Aufhebung, Förderabgabe
... Abbau gelten die §§ 8, 15, 16 Abs. 5 und § 18 Abs. 1 und 3 entsprechend. § 31 gilt in dem Umfang entsprechend, in dem er für den Inhaber der fremden Berechtigung gelten ...
§ 151 BBergG Bergwerkseigentum
... im Eigentum des Grundeigentümers stehen; 2. die §§ 18 und 31 sind nicht anzuwenden; 3. Zuschreibungen und Vereinigungen, die bei ...
Zitat in folgenden Normen
Finanzausgleichsgesetz (FAG)
Artikel 5 G. v. 20.12.2001 BGBl. I S. 3955, 3956; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 30.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 254
§ 7 FAG Einnahmen der Länder aus Steuern und Förderabgabe (vom 03.08.2024)
... der Länder nach Absatz 1 werden 33 Prozent des Aufkommens aus der Förderabgabe nach § 31 des Bundesberggesetzes hinzugesetzt. (3) Die Einnahmen nach den Absätzen 1 und 2 werden in den ...
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