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Zitierungen von Artikel 47 Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 47 EGBGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EGBGB selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 48 EGBGB Wahl eines in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union erworbenen Namens (vom 29.01.2013)

... wirken soll. Die Erklärung muss öffentlich beglaubigt oder beurkundet werden. Artikel 47 Absatz 1 und 3 gilt ...

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Zitat in folgenden Normen

Personenstandsgesetz (PStG)

Artikel 1 G. v. 19.02.2007 BGBl. I S. 122; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 24.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 212

§ 43 PStG Erklärungen zur Namensangleichung (vom 01.11.2017)

... Bürgerlichen Gesetzbuche oder über die Angleichung von Familiennamen und Vornamen nach Artikel 47 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche oder nach § 94 des Bundesvertriebenengesetzes können auch von den Standesbeamten ...

§ 45a PStG Erklärung zur Reihenfolge der Vornamen (vom 01.11.2018)

... von neuen Vornamen oder das Weglassen von Vornamen ist dabei nicht zulässig; die Artikel 47 und 48 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche und § 94 des ...

Personenstandsverordnung (PStV)

V. v. 22.11.2008 BGBl. I S. 2263; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 19.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 206

§ 36 PStV Fortführung des Geburtenregisters (vom 01.11.2022)

... Namensführung von Eltern und Kind geführt hat, aber durch Erklärungen nach Artikel 47 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche oder § 94 des Bundesvertriebenengesetzes erfolgt ...

§ 45 PStV Angleichung von Namen

... Eine Namensbestimmung nach Artikel 47 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche kann durch Personen erfolgen, die ihren Namen nach ausländischem Recht erworben haben und ... eines Elternteils abgeleitet werden soll. (2) Bei der Namensbestimmung nach Artikel 47 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche sind die allgemeinen Grundsätze des deutschen Namensrechts zu beachten. ...

§ 46 PStV Familienrechtliche Erklärungen (vom 01.11.2024)

... 94 des Bundesvertriebenengesetzes, § 1 des Minderheiten-Namensänderungsgesetzes oder Artikel 47 , 48 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche entgegengenommen hat, ...

§ 56 PStV Mitteilungen an das Standesamt (vom 01.11.2024)

... etwa erforderlichen Einwilligungserklärungen, d) Erklärungen nach Artikel 47 oder Artikel 48 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche, § 1 des ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

2. Personenstandsrechts-Änderungsgesetz (2. PStRÄndG)

G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2522

Artikel 1 2. PStRÄndG Änderung des Personenstandsgesetzes

... von neuen Vornamen oder das Weglassen von Vornamen ist dabei nicht zulässig; die Artikel 47 und 48 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche und § 94 des ...

3. Personenstandsrechts-Änderungsgesetz (3. PStRÄndG)

G. v. 19.10.2022 BGBl. I S. 1744

Artikel 2 3. PStRÄndG Änderung der Personenstandsverordnung

... 94 des Bundesvertriebenengesetzes, § 1 des Minderheiten-Namensänderungsgesetzes oder Artikel 47 , 48 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche entgegengenommen hat, ...

Gesetz zur Änderung des Ehenamens- und Geburtsnamensrechts und des Internationalen Namensrechts

G. v. 11.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 185

Artikel 2 EheGebNamRÄndG Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche

... muss öffentlich beglaubigt werden. (7) Hat eine Person vor dem 1. Mai 2025 nach Artikel 47 Absatz 1 ihren Familiennamen bestimmt, so kann sie diesen nach Artikel 47 durch Bildung eines Doppelnamens ... vor dem 1. Mai 2025 nach Artikel 47 Absatz 1 ihren Familiennamen bestimmt, so kann sie diesen nach Artikel 47 durch Bildung eines Doppelnamens aus ihren ursprünglichen Namen neu bestimmen. ...

Gesetz zur Anpassung der Vorschriften des Internationalen Privatrechts an die Verordnung (EU) Nr. 1259/2010 und zur Änderung anderer Vorschriften des Internationalen Privatrechts

G. v. 23.01.2013 BGBl. I S. 101

Artikel 1 EGBGBuaÄndG Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche

... wirken soll. Die Erklärung muss öffentlich beglaubigt oder beurkundet werden. Artikel 47 Absatz 1 und 3 gilt entsprechend." 8. Dem Artikel 229 wird folgender § 28 ...

Neunzehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des Personenstandsgesetzes

V. v. 17.07.2007 BGBl. I S. 1598

Artikel 1 19. PStGAVÄndV

... § 9a Nr. 2 wird wie folgt gefasst: „2. eine Erklärung nach Artikel 47 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche, § 94 des ... „Personen, die eine Erklärung über ihre Namensführung nach Artikel 47 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche, § 94 des ... „Personen, die eine Erklärung über ihre Namensführung nach Artikel 47 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche, § 94 des ...

Personenstandsrechts-Änderungsgesetz (PStRÄndG)

G. v. 07.05.2013 BGBl. I S. 1122, 2440

Artikel 6 PStRÄndG Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche

... 47 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche in der Fassung der Bekanntmachung ...

Personenstandsrechtsreformgesetz (PStRG)

G. v. 19.02.2007 BGBl. I S. 122; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 04.07.2008 BGBl. I S. 1188

Artikel 2 PStRG Änderung von Bundesgesetzen (vom 12.07.2008)

... Kapitel eingefügt: „Drittes Kapitel Angleichung Artikel 47 Vor- und Familiennamen (1) Hat eine Person nach einem anwendbaren ausländischen ...

Siebtes Gesetz zur Änderung des Bundesvertriebenengesetzes

G. v. 16.05.2007 BGBl. I S. 748

Artikel 5 7. BVFGÄndG Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche

... Artikel 47 Abs. 4 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche in der Fassung der ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Verordnung zur Ausführung des Personenstandsgesetzes

neugefasst durch B. v. 25.02.1977 BGBl. I S. 377; aufgehoben durch § 75 V. v. 22.11.2008 BGBl. I S. 2263

§ 9a PStGAV (vom 28.07.2007)

... familienrechtlicher Vorschriften entgegennimmt, 2. eine Erklärung nach Artikel 47 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche, § 94 des ...

§ 20 PStGAV (vom 28.07.2007)

... der Namen von Personen, die eine Erklärung über ihre Namensführung nach Artikel 47 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche, § 94 des ...

§ 20a PStGAV (vom 28.07.2007)

... der Namen von Personen, die eine Erklärung über ihre Namensführung nach Artikel 47 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche, § 94 des ...

§ 20b PStGAV (vom 28.07.2007)

... Personen, die eine Erklärung über ihre Namensführung nach Artikel 47 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche, § 94 des ...

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