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Zitierungen von Artikel 46b Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 46b EGBGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EGBGB selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)

neugefasst durch B. v. 02.01.2002 BGBl. I S. 42, 2909; 2003, 738; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 323

§ 310 BGB Anwendungsbereich (vom 15.12.2023)

... 2. § 305c Abs. 2 und die §§ 306 und 307 bis 309 dieses Gesetzes sowie Artikel 46b des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche finden auf vorformulierte Vertragsbedingungen auch dann Anwendung, wenn diese nur zur einmaligen ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Gesetz zur Änderung reiserechtlicher Vorschriften

G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2394

Artikel 2 3. ReiseRÄndG Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche

... international-privatrechtlicher Regelungen im Verbraucherschutz". 3. Nach Artikel 46b wird folgender Artikel 46c eingefügt: „Artikel 46c Pauschalreisen ...

Gesetz zur Modernisierung der Regelungen über Teilzeit-Wohnrechteverträge, Verträge über langfristige Urlaubsprodukte sowie Vermittlungsverträge und Tauschsystemverträge

G. v. 17.01.2011 BGBl. I S. 34

Artikel 2 TzWohnVG Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche

... (BGBl. I S. 977) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Artikel 46b Absatz 3 und 4 wird wie folgt gefasst: „(3) Verbraucherschutzrichtlinien im ...

Gesetz zur Regelung des Verkaufs von Sachen mit digitalen Elementen und anderer Aspekte des Kaufvertrags

G. v. 25.06.2021 BGBl. I S. 2133

Artikel 2 DigKRG Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche

... Juni 2021 (BGBl. I S. 2123) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Artikel 46b Absatz 3 wird wie folgt geändert: a) Nummer 2 wird aufgehoben. b) Die Nummern ...

Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie und zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung

G. v. 20.09.2013 BGBl. I S. 3642

Artikel 2 VerbrRRLUG Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche

... (BGBl. I S. 1805) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Artikel 46b Absatz 3 wird wie folgt geändert: a) Nummer 2 wird aufgehoben. b) Die ...

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