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Zitierungen von Anlage 6 Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 6 EGBGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EGBGB selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
Artikel 246b EGBGB Informationspflichten bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und Fernabsatzverträgen über Finanzdienstleistungen (vom 28.05.2022)
... 1 Absatz 1 Nummer 12 über das Bestehen eines Widerrufsrechts dem Verbraucher das in der Anlage 6 vorgesehene Muster für das ESIS-Merkblatt zutreffend ausgefüllt in Textform ...
Artikel 247 EGBGB Informationspflichten bei Verbraucherdarlehensverträgen, entgeltlichen Finanzierungshilfen und Darlehensvermittlungsverträgen (vom 07.11.2023)
... ausgefüllte Europäische Standardisierte Merkblatt gemäß dem Muster in Anlage 6 (ESIS-Merkblatt) verwenden. Der Darlehensgeber hat das ESIS-Merkblatt auch jedem ... die Angaben nach Teil A Abschnitt 3 bis 6 des ESIS-Merkblatts gemäß dem Muster in Anlage 6 enthalten. § 6 Vertragsinhalt (1) Der ...
Zitat in folgenden Normen
Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie und zur Änderung handelsrechtlicher Vorschriften
G. v. 11.03.2016 BGBl. I S. 396
Anlage 1 WohnImmoKredRLUG (zu Artikel 2 Nummer 6)
... 6 (zu Artikel 247 § 1 Absatz 2) Europäisches Standardisiertes Merkblatt ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen und anderer Gesetze
G. v. 25.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 294
Artikel 3 GWBuaÄndG Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche
... die Angabe „§ 6" durch die Angabe „§ 16" ersetzt. 2. In Anlage 6 Teil B Abschnitt „4. Zinssatz und andere Kosten" Absatz 2 Satz 11 und Absatz 3 Unterabsatz 2 ...
Gesetz zur Anpassung des Finanzdienstleistungsrechts an die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 11. September 2019 in der Rechtssache C-383/18 und vom 26. März 2020 in der Rechtssache C-66/19
G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1666
Artikel 2 FinDLRAnpG Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche
... 1 Absatz 1 Nummer 12 über das Bestehen eines Widerrufsrechts dem Verbraucher das in der Anlage 6 vorgesehene Muster für das ESIS-Merkblatt zutreffend ausgefüllt in Textform ... 3 bis 3b ersetzt, deren Fassungen aus Anhang 1 zu diesem Gesetz ersichtlich sind. 3. Anlage 6 Teil B Abschnitt „11. Sonstige Rechte des Kreditnehmers" Absatz 3 wird wie folgt gefasst: ...
Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie und zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung
G. v. 20.09.2013 BGBl. I S. 3642
Artikel 2 VerbrRRLUG Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche
... 495 Absatz 2 Nummer 1" und die Angabe „Anlage 4" durch die Angabe „Anlage 5 " ersetzt. bbb) In Satz 2 wird die Angabe „Anlage 5" durch die Angabe ... Angabe „Anlage 5" ersetzt. bbb) In Satz 2 wird die Angabe „Anlage 5 " durch die Angabe „Anlage 6" ersetzt. cc) Absatz 3 wird wie folgt ... werden die Wörter „Anlage 3 und 4" durch die Wörter „den Anlagen 4 und 5 " ersetzt. b) In § 5 Satz 2 wird die Angabe „Artikel 246 § 1 Abs. ... seine Anpassung sowie" eingefügt. 9. Die bisherige Anlage 4 wird Anlage 5 und in Nummer 3 werden in der letzen Zeile in der rechten Spalte die Wörter „Für ... für seine Anpassung sowie" eingefügt. 10. Die bisherige Anlage 5 wird Anlage 6. 11. Die bisherige Anlage 6 wird durch die aus dem Anhang zu diesem ...
Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie und zur Änderung handelsrechtlicher Vorschriften
G. v. 11.03.2016 BGBl. I S. 396
Artikel 2 WohnImmoKredRLUG Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche
... ausgefüllte Europäische Standardisierte Merkblatt gemäß dem Muster in Anlage 6 (ESIS-Merkblatt) verwenden. Der Darlehensgeber hat das ESIS-Merkblatt auch jedem Vertragsangebot ... Angaben nach Teil A Abschnitt 3 bis 6 des ESIS-Merkblatts gemäß dem Muster in Anlage 6 enthalten." f) § 6 wird wie folgt geändert: aa) Dem Absatz ... 1 wird in Gestaltungshinweis 1 die Angabe „1." gestrichen. 6. Die Anlage 6 erhält die aus der Anlage 1 zu diesem Gesetz ersichtliche Fassung. 7. Die Anlage 7 ...
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