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Zitierungen von § 2 EG-Recht-Überleitungsverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 2 EGRechtÜblV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EGRechtÜblV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 EGRechtÜblV
... 4 aufgeführte Erzeugnisse, die in Anwendung der Ausnahmebestimmungen der §§ 1 und 2 hergestellt sind und Erzeugnisse, die auf Grund einer Genehmigung nach § 3 eingeführt ...
Anlage 3 EGRechtÜblV (zu § 2 Nr. 2) Liste des Bundesrechts, das gemäß § 2 Nr. 2 in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben anzuwenden ist: (vom 27.06.2020)
... (5) § 14 Abs. 2 des Arzneimittelgesetzes bleibt unberührt. § 2 (1) Erlaubnisinhaber nach § 1 Abs. 1 dieser Maßgaben, bei denen bei ... weiter ausüben. (2) Wer bei Wirksamwerden des Beitritts die Sachkenntnis nach § 2 der Zweiten Durchführungsbestimmung zum Arzneimittelgesetz der Deutschen Demokratischen ... gelagert, verpackt oder behandelt wurde und 2. ohne Einhaltung der Anforderungen des § 2 Abs. 2 in Verbindung mit Anlage 2 Abschnitt II Nr. 9 und 10 der ... 12. März 1979 (BGBl. I S. 350), gekühlt wurde, sofern es anstelle der in § 2 Abs. 2 in Verbindung mit Anlage 1 Abschnitt II Nr. 12 bis 15 der ... Gebiet bisher geltenden Recht entspricht. b) Anlage 2 Nr. 1 in Verbindung mit § 2 Abs. 1 (Grenzwert für Arsen) tritt am 1. Oktober 1995 in Kraft. c) Anlage 2 Nr. 2 in ... für Arsen) tritt am 1. Oktober 1995 in Kraft. c) Anlage 2 Nr. 2 in Verbindung mit § 2 Abs. 1 (Grenzwert für Blei) tritt am 1. Oktober 1995 in Kraft. d) Anlage 2 Nr. 3 in ... für Blei) tritt am 1. Oktober 1995 in Kraft. d) Anlage 2 Nr. 3 in Verbindung mit § 2 Abs. 1 (Grenzwert für Cadmium) tritt am 1. Oktober 1993 in Kraft. e) Anlage 2 Nr. 8 in ... Cadmium) tritt am 1. Oktober 1993 in Kraft. e) Anlage 2 Nr. 8 in Verbindung mit § 2 Abs. 1 (Grenzwert für Nitrat) tritt am 1. Oktober 1995 in Kraft. f) Anlage 2 Nr. 10 in ... Nitrat) tritt am 1. Oktober 1995 in Kraft. f) Anlage 2 Nr. 10 in Verbindung mit § 2 Abs. 1 (Grenzwert für Quecksilber) tritt am 1. Oktober 1995 in Kraft. g) Anlage 2 Nr. 13 ... Quecksilber) tritt am 1. Oktober 1995 in Kraft. g) Anlage 2 Nr. 13 in Verbindung mit § 2 Abs. 1 (Grenzwert für PSM und PCB) tritt am 1. Oktober 1995 in Kraft. h) Anlage 4 Nr. 1, ...
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