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Zitierungen von § 1 Gräbergesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 GräbG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GräbG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 1 GräbG Anwendungsbereich (vom 01.01.2019)
... in deutsche Verwaltung an Stelle des 30. Juni 1950. (2a) In unklaren Fällen zu § 1 Absatz 2 Nummer 1, 2 und 8 kann ein Bestätigungsnachweis durch das Bundesarchiv erbracht werden. (3) ...
§ 2 GräbG Ruherecht
... Gräber nach § 1 bleiben dauernd bestehen. (2) Der jeweilige Eigentümer eines mit einem Ruherecht ...
§ 3 GräbG Ruherechtsentschädigung (vom 13.12.2011)
... das Grundstück unentgeltlich übertragen hat. Bei Gräbern nach § 1 auf Friedhöfen mit einer Gebührenordnung gilt die Beeinträchtigung nach Nummer 1 ... die öffentliche Last 5 vom Hundert der im Jahr der Belegung mit Gräbern nach § 1 oder bei einer späteren Antragstellung der in diesem Jahr vereinnahmten Grabgebühren ... in diesem Jahr vereinnahmten Grabgebühren nicht übersteigt. Bei Gräbern nach § 1 Abs. 2 auf sonstigen Grundstücken gilt die Beeinträchtigung nach Nummer 1 als ...
§ 5 GräbG Feststellung und Erhaltung von Gräbern
... Die Länder haben die in ihrem Gebiet liegenden Gräber nach § 1 festzustellen, in Listen nachzuweisen und diese Listen auf dem Laufenden zu halten.  ... darlegt, ist Auskunft darüber zu erteilen, ob auf einem Grundstück ein Grab nach § 1 liegt. (3) Die Länder haben die in ihrem Gebiet liegenden Gräber nach § ... liegt. (3) Die Länder haben die in ihrem Gebiet liegenden Gräber nach § 1 zu erhalten. Maßnahmen zur Erhaltung sind Anlegung, Instandsetzung und ...
§ 6 GräbG Verlegung von Gräbern
... Gräber nach § 1 Abs. 2 dürfen im Inland nur verlegt werden, wenn die zuständige Landesbehörde ...
§ 7 GräbG Herausgabe von Gegenständen (vom 01.01.2019)
... Unterlagen zur Person oder Nachlassgegenstände der in § 1 genannten Personen sowie Verlustunterlagen der ehemaligen deutschen Wehrmacht (Truppenlisten und ... Feststellungen, Identifizierung unbekannter Toter oder Ermittlung von Grablagen der in § 1 genannten Personen zweckdienlich sein können, ist verpflichtet, sie dem Bundesarchiv ...
§ 10 GräbG Aufwendungen (vom 13.12.2011)
...  (4) Der Bund erstattet den Ländern die auf die Gräber nach § 1 Abs. 2 entfallenden Aufwendungen für die Anlegung, Instandsetzung und Pflege nach § 5 ... Haushaltsjahre fest. (5) Erhöht sich in einem Land die Zahl der in § 1 Absatz 2 genannten Opfer um mindestens 500 neu gefundene Personen, so wird die Pauschale im ... 4 bilden. (7) Der Bund erstattet den Ländern die auf die Gräber nach § 1 Absatz 2 entfallenden Aufwendungen für die Ruherechtsentschädigung nach § 3 Absatz ...
§ 13 GräbG Überleitungsvorschriften
... Minderung des Nutzungswertes durch Belegung eines Grundstücks mit Gräbern nach § 1 , die bis zum Inkrafttreten dieses Gesetzes ergangen sind, gelten als Entscheidungen nach § ...
§ 16 GräbG Sondervorschriften (vom 13.12.2011)
... Gesetz ist auf Gräber nach § 1 nicht anzuwenden, wenn 1. der Tote in einer mehrstelligen Grabstätte (Wahl- oder ... bereits ein Toter beigesetzt ist oder noch beigesetzt werden kann, dessen Grab nicht unter § 1 fällt, 2. bei Verlegung des Grabes aus dem Ausland in das Inland bei Beisetzung ... außerhalb einer geschlossenen Begräbnisstätte für Gräber nach § 1 erfolgen soll oder die zuständige Behörde der Beisetzung in einer solchen ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Gesetz zur Änderung des Gräbergesetzes
G. v. 06.12.2011 BGBl. I S. 2507
Artikel 1 3. GräbGÄndG Änderung des Gräbergesetzes
... vom 9. August 2005 (BGBl. I S. 2426) wird wie folgt geändert: 1. Nach § 1 Absatz 2 wird folgender Absatz 2a eingefügt: „(2a) In unklaren Fällen ... wird folgender Absatz 2a eingefügt: „(2a) In unklaren Fällen zu § 1 Absatz 2 Nummer 1, 2 und 8 kann ein Bestätigungsnachweis durch die Deutsche Dienststelle ... wie folgt gefasst: „(5) Erhöht sich in einem Land die Zahl der in § 1 Absatz 2 genannten Opfer um mindestens 500 neu gefundene Personen, so wird die Pauschale im ... „(7) Der Bund erstattet den Ländern die auf die Gräber nach § 1 Absatz 2 entfallenden Aufwendungen für die Ruherechtsentschädigung nach § 3 Absatz ...

Gesetz zum Erlass und zur Änderung bundesrechtlicher Vorschriften in Bezug auf die Übernahme der Aufgaben der Deutschen Dienststelle für die Benachrichtigung der nächsten Angehörigen von Gefallenen der ehemaligen deutschen Wehrmacht durch das Bundesarchiv
G. v. 04.12.2018 BGBl. I S. 2257, 2019 I 496
Artikel 3 WAStGEG Folgeänderungen
... 2013 (BGBl. I S. 2586) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 1 Absatz 2a werden die Wörter „die Deutsche Dienststelle für die Benachrichtigung der ...