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Änderung § 45 SVG vom 13.12.2011
Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 45 SVG, alle Änderungen durch Artikel 1 EinsatzVVerbG am 13. Dezember 2011 und Änderungshistorie des SVGHervorhebungen: alter Text, neuer Text
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| § 45 SVG a.F. (alte Fassung) in der vor dem 13.12.2011 geltenden Fassung | § 45 SVG n.F. (neue Fassung) in der am 13.12.2011 geltenden Fassung durch Artikel 1 G. v. 05.12.2011 BGBl. I S. 2458 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 45 | |
| (Text alte Fassung) (1) Bei der Anwendung der gemeinsamen Vorschriften gelten | (Text neue Fassung) (1) 1 Bei der Anwendung der gemeinsamen Vorschriften gelten |
1. ein Unterhaltsbeitrag nach § 36 als Ruhegehalt, 2. ein Unterhaltsbeitrag, der im Gnadenwege gewährt wird, als Ruhegehalt, Witwen- oder Waisengeld, | |
3. die Übergangsgebührnisse als Ruhegehalt. Dies gilt auch bei Weiterzahlung an die Hinterbliebenen (§ 11 Abs. 6 Satz 2 und 3, § 11a Abs. 2), außer für die Anwendung des § 53. (2) Wegen der Unterhaltsbeiträge für Hinterbliebene (§ 43) gilt § 63 des Beamtenversorgungsgesetzes entsprechend. Hierbei gilt ein nach § 43 Abs. 2 gewährter Unterhaltsbeitrag als Witwen- oder Waisengeld. | 3. die Übergangsgebührnisse als Ruhegehalt. 2 Satz 1 Nummer 3 gilt auch bei Weiterzahlung an die Hinterbliebenen (§ 11 Absatz 6 Satz 3 und 4, § 11a Absatz 2), außer für die Anwendung des § 53. (2) 1 Wegen der Unterhaltsbeiträge für Hinterbliebene (§ 43) gilt § 63 des Beamtenversorgungsgesetzes entsprechend. 2 Hierbei gilt ein nach § 43 Abs. 2 gewährter Unterhaltsbeitrag als Witwen- oder Waisengeld. |
(3) Die Empfänger der Versorgungsbezüge nach den Absätzen 1 und 2 gelten als Soldaten im Ruhestand, als Witwen oder Waisen. | |
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