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Zitierungen von § 42a SVG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 42a SVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 11 SVG Übergangsgebührnisse (vom 01.01.2024)
... Personen vorhanden, die Anspruch auf Witwen- oder Waisengeld oder Unterhaltsbeitrag nach § 42a haben, sind die Sätze 4 und 5 nicht anzuwenden. (7) ...
§ 11a SVG Ausgleichsbezüge (vom 01.10.2021)
... Personen vorhanden, die Anspruch auf Witwen- oder Waisengeld oder Unterhaltsbeitrag nach § 42a haben, ist Satz 1 nicht ...
§ 12 SVG Übergangsbeihilfe (vom 09.08.2019)
... Personen vorhanden, die Anspruch auf Witwen- oder Waisengeld oder Unterhaltsbeitrag nach § 42a Absatz 4 haben, sind die Sätze 1 und 2 nicht anzuwenden. (8) Schwebt im Zeitpunkt der ...
§ 44 SVG Bezüge bei Verschollenheit (vom 09.08.2019)
... Absatz 1 verschollen gegangen, erhalten Personen, die im Falle des Todes des Verschollenen nach § 42a Witwen- oder Waisengeld oder einen Unterhaltsbeitrag erhalten würden, diese Leistungen ...
§ 55 SVG Zusammentreffen mehrerer Versorgungsbezüge aus dem öffentlichen Dienst (vom 01.08.2021)
... Gesetzes in Verbindung mit § 37 des Beamtenversorgungsgesetzes oder den Fällen des § 42a dieses Gesetzes 80 Prozent, der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge aus der Endstufe der ...
§ 63c SVG Besondere Auslandsverwendung, dem Einsatz vergleichbare Verwendung, Einsatzunfall, Einsatzversorgung (vom 01.01.2020)
... gewährt. Die Einsatzversorgung umfasst 1. die Hinterbliebenenversorgung ( §§ 42a und 43), 2. den Schadensausgleich in besonderen Fällen (§ 63b), 3. ...
§ 63f SVG Ausgleichszahlung für bestimmte Statusgruppen (vom 09.08.2019)
... entstanden ist. Dies gilt nicht, falls ein Anspruch auf Hinterbliebenenversorgung nach § 42a  ...
§ 97 SVG Übergangsregelungen aus Anlass des Versorgungsänderungsgesetzes 2001 sowie des Dienstrechtsneuordnungsgesetzes (vom 09.08.2019)
... § 72 ist in diesen Fällen nicht anzuwenden. In den Fällen des § 42a Absatz 1 gilt Satz 1 entsprechend. (6) In den Fällen des § 27 Abs. 1 dieses ...
§ 103 SVG Übergangsregelung aus Anlass des Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetzes (vom 09.08.2019)
...  § 42a ist auch anzuwenden, wenn der Tod in der Zeit vom 1. Dezember 2002 bis zum 12. Dezember 2011 ... Ausgleichszahlung nach § 63f steht im Fall des Anspruchs auf Hinterbliebenenversorgung nach § 42a nicht zu. Die Leistungen werden auf Antrag ...
 
Zitat in folgenden Normen

Soldatenversorgungs-Zuständigkeitsübertragungsanordnung (SVZustAnO)
A. v. 04.10.2021 BGBl. I S. 4628
§ 2 SVZustAnO Übertragung von Aufgaben und Befugnissen auf die Service-Center der Generalzolldirektion
... von Berufssoldatinnen und Berufssoldaten, 2. die Hinterbliebenenversorgung nach § 42a des Soldatenversorgungsgesetzes sowie 3. die Erteilung einer Versorgungsausgleichsauskunft nach § 220 Absatz 4 des ...
§ 3 SVZustAnO Übertragung von Aufgaben und Befugnissen auf das Bundesverwaltungsamt
...  2. die Entscheidung über die Gewährung einer Hinterbliebenenversorgung nach § 42a des Soldatenversorgungsgesetzes , 3. die Entscheidung über die Entziehung oder Wiederzuerkennung der Versorgung ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz (BwAttraktStG)
G. v. 13.05.2015 BGBl. I S. 706, 2018 I 532
Artikel 10 BwAttraktStG Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes
... ersetzt. b) Satz 4 wird aufgehoben. 6. In § 42a Absatz 1 werden nach den Wörtern „Wehrdienst nach" die Wörter „dem ... 2011 entstanden ist. Dies gilt nicht, falls ein Anspruch auf Hinterbliebenenversorgung nach § 42a besteht." 11. § 74 wird wie folgt geändert: ... Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetzes § 103 (1) § 42a ist auch anzuwenden, wenn der Tod in der Zeit vom 1. Dezember 2002 bis zum 12. Dezember 2011 ... nach § 63f steht im Fall des Anspruchs auf Hinterbliebenenversorgung nach § 42a nicht zu. Die Leistungen werden auf Antrag ...

Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG)
G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1147; zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053
Artikel 18 BwEinsatzBerStG Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes
... Wehrdienst oder Wehrdienst nach dem Vierten Abschnitt des Soldatengesetzes leisten § 42a Versorgung nach Einsatzunfall der Hinterbliebenen von Soldaten auf Zeit und von Soldaten, die ... Satz wird angefügt: „§ 7a gilt entsprechend." 22a. In § 42a Absatz 1 und 6 wird jeweils die Angabe „Abschnitts IV" durch die Angabe „Abschnitts 4" ...

Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetz (EinsatzVVerbG)
G. v. 05.12.2011 BGBl. I S. 2458
Artikel 1 EinsatzVVerbG Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes
... Wehrpflichtgesetz oder nach dem Vierten Abschnitt des Soldatengesetzes leisten §§ 41 bis 42a ". b) Die Angabe zum Zweiten Teil Abschnitt IV Unterabschnitt 3 wird wie folgt ... Personen vorhanden, die Anspruch auf Witwen- oder Waisengeld oder Unterhaltsbeitrag nach § 42a haben, sind die Sätze 3 und 4 nicht anzuwenden." 3. § 11a Absatz 2 wird ... Personen vorhanden, die Anspruch auf Witwen- oder Waisengeld oder Unterhaltsbeitrag nach § 42a haben, ist Satz 1 nicht anzuwenden." 4. § 12 Absatz 7 wird wie folgt ... Personen vorhanden, die Anspruch auf Witwen- oder Waisengeld oder Unterhaltsbeitrag nach § 42a Absatz 4 haben, sind die Sätze 1 und 2 nicht anzuwenden." 5. Dem § 25 ... dem Wehrpflichtgesetz leistet" ersetzt. 8. Nach § 42 wird folgender § 42a eingefügt: „§ 42a (1) Stirbt ein Soldat auf Zeit oder ein ... 8. Nach § 42 wird folgender § 42a eingefügt: „§ 42a (1) Stirbt ein Soldat auf Zeit oder ein Soldat, der Wehrdienst nach dem ... 1 verschollen gegangen, erhalten Personen, die im Falle des Todes des Verschollenen nach § 42a Witwen- oder Waisengeld oder einen Unterhaltsbeitrag erhalten würden, diese Leistungen ... 37 des Beamtenversorgungsgesetzes" die Wörter „oder den Fällen des § 42a dieses Gesetzes" eingefügt. 12. In § 59 Absatz 4 werden die Wörter ... Einsatzversorgung umfasst 1. die Hinterbliebenenversorgung (§§ 42a und 43), 2. den Schadensausgleich in besonderen Fällen (§ 63b),  ... 97 Absatz 5 wird folgender Satz angefügt: „In den Fällen des § 42a Absatz 1 gilt Satz 1 ...

Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Soldatengesetzes
G. v. 08.04.2013 BGBl. I S. 730
Artikel 2 15. SGÄndG Folgeänderungen
... ein Komma und die Wörter „nach § 58b" eingefügt. 7. In § 42a Absatz 1 und § 44 Absatz 6 werden jeweils die Wörter „nach dem ...

GKV-Versichertenentlastungsgesetz (GKV-VEG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2387; zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2394
Artikel 10 GKV-VEG Änderung des Soldatengesetzes
... nach Abschnitt II des Zweiten Teils des Soldatenversorgungsgesetzes oder nach § 42a oder § 43 des Soldatenversorgungsgesetzes." 3. Folgender § 100 wird ...
 
Zitate in aufgehobenen Titeln

Soldatenversorgungs-Zuständigkeitsübertragungsverordnung (SVZustÜV)
V. v. 22.07.2013 BGBl. I S. 2761; aufgehoben durch Artikel 1 V. v. 04.10.2021 BGBl. I S. 4625
§ 2 SVZustÜV Übertragung von Zuständigkeiten auf die Service-Center der Generalzolldirektion (vom 01.01.2016)
... Teil des Soldatenversorgungsgesetzes sowie 2. die Hinterbliebenenversorgung nach § 42a des Soldatenversorgungsgesetzes. Bei der Übertragung nach Satz 1 werden die ...
§ 3 SVZustÜV Übertragung von Zuständigkeiten auf das Bundesverwaltungsamt
... Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 ausgenommen sind: 1. die Hinterbliebenenversorgung nach § 42a des Soldatenversorgungsgesetzes und 2. die Aufgaben und Befugnisse nach § 2 Absatz ...