Zitierungen von § 11b SVG

... eines Soldaten im Ruhestand nach § 26 Absatz 7 Satz 2 bewilligt werden. § 11b gilt entsprechend. Die wirtschaftlichen Verhältnisse und die zumutbaren ...

... das Soldatenversorgungsgesetz in der bis dahin geltenden Fassung weiter anzuwenden. (2) § 11b Absatz 4 findet Anwendung auf frühere Soldaten auf Zeit, die ab dem 31. Dezember 2018 aus dem ...

... ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 11b wie folgt gefasst: „§ 11b Beitragszuschüsse zur Kranken- und ... In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 11b wie folgt gefasst: „ § 11b Beitragszuschüsse zur Kranken- und Pflegeversicherung sowie Beiträge an ... 2 wird das Wort „zwölf" durch die Angabe „24" ersetzt. 3. § 11b wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 11b Beitragszuschüsse zur Kranken- und Pflegeversicherung sowie Beiträge an ...

... die Wörter „Absatz 2 Satz 2 bis 4 gilt entsprechend" ersetzt. 2. In § 11b Absatz 2 Satz 4 wird nach der Angabe „§ 55" die Angabe „Absatz 1" eingefügt. ... 2b. Nach § 13e Satz 1 wird folgender Satz eingefügt: „ § 11b gilt entsprechend." 3. § 20 wird wie folgt ...

... aa und Buchstabe b, treten am 1. Januar 2021 in Kraft. In Artikel 18 Nummer 10 tritt § 11b Absatz 4 des Soldatenversorgungsgesetzes am 1. Januar 2021 in ...

... 11 Übergangsgebührnisse § 11a Ausgleichsbezüge § 11b Beitragszuschüsse zur Kranken- und Pflegeversicherung § 12 ... des § 53 Absatz 6 Satz 1 bezogen wird." 10. Dem § 11b wird folgender Absatz 4 angefügt: „(4) In der gesetzlichen ... wird Absatz 1. b) Folgender Absatz 2 wird angefügt: „(2) § 11b Absatz 4 findet Anwendung auf ehemalige Soldaten auf Zeit, die ab dem 31. Dezember 2018 aus dem ...

... aa und Buchstabe b, treten am 1. Januar 2021 in Kraft. In Artikel 18 Nummer 10 tritt § 11b Absatz 4 des Soldatenversorgungsgesetzes am 1. Januar 2021 in Kraft. (7) Am 31. Dezember 2019 treten außer Kraft:  ...

... das Wort „ehemaliger" durch das Wort „früherer" ersetzt. 14. § 11b wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 1 und 2 werden wie folgt gefasst: ...

... Angaben ersetzt: „b) Beitragszuschüsse zur Kranken- und Pflegeversicherung § 11b c) Übergangsbeihilfe § 12". b) Folgende Angabe wird ... gesetzlichen Krankenversicherung § 106". 2. Nach § 11a wird folgender § 11b eingefügt: „§ 11b Beitragszuschüsse zur Kranken- und ... 2. Nach § 11a wird folgender § 11b eingefügt: „ § 11b Beitragszuschüsse zur Kranken- und Pflegeversicherung (1) In der gesetzlichen ...