Zitierungen von § 11 SVG

... Sind bei einer Entlassung auf eigenen Antrag Übergangsgebührnisse nach § 11 Abs. 5 bewilligt worden, kann die Förderung der schulischen oder beruflichen Bildung bis zur Dauer ... Dienst gewährt werden. Der Freistellungszeitraum verkürzt nach § 11 Absatz 2 Satz 3 den Bezugszeitraum der Übergangsgebührnisse. Satz 2 gilt nicht für ...

... mit einer Gesamtdienstzeit von mindestens 20 Jahren werden Übergangsgebührnisse nach § 11 Absatz 3 gewährt. (5) Übergangsgebührnisse können den Soldaten auf Zeit, die ...

... ein früherer Soldat auf Zeit, der einen Anspruch auf Ausgleichsbezüge hat, ist § 11 Absatz 6 Satz 4 und 5 mit der Maßgabe entsprechend anzuwenden, dass den anspruchsberechtigten Hinterbliebenen vom ...

... zahlen hat. (3) Absatz 2 gilt auch für einen Zeitraum, für den nach § 11 Absatz 7 Satz 1 Übergangsgebührnisse nicht zustehen. Bei der Bemessung des Zuschusses ist in ...

... des Ausscheidens aus dem Dienst; die Übergangsbeihilfe wird in einer Summe gezahlt. § 11 Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend. (2) Die Übergangsbeihilfe beträgt für ... 20 und mehr Jahren das 12fache der Dienstbezüge des letzten Monats. § 11 Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 2 gilt entsprechend. (3) Für Inhaber eines ... nach Rückgabe des Eingliederungsscheins Versorgung nach den §§ 5 und 11 sowie Übergangsbeihilfe nach Absatz 2 oder, sofern er nach § 9 Abs. 3 Satz 2 die ... ist nicht zulässig. (6) Sind Übergangsgebührnisse nach § 11 Abs. 5 ganz oder zum Teil bewilligt, so wird die Übergangsbeihilfe in dem entsprechenden Umfang ... Übergangsbeihilfe in dem entsprechenden Umfang gewährt. (7) Die in § 11 Absatz 6 Satz 4 genannten Hinterbliebenen eines Soldaten auf Zeit, der nach einer Wehrdienstzeit von mehr als ...

... seine Ansprüche auf Berufsförderung und Dienstzeitversorgung nach den §§ 5, 11 und 12 nach der Gesamtdienstzeit. Entlassungsgeld, das dem Soldaten auf Grund des ... nach Beendigung des früheren Dienstverhältnisses Übergangsgebührnisse nach § 11 nicht zugestanden haben oder das letzte Dienstverhältnis nach einer ununterbrochenen ...

... ohne Wehrsold beurlaubt worden sind, sind die nach den §§ 5, 11 und 47 Abs. 1 Satz 2 zustehenden Versorgungsleistungen in ihrer Bezugsdauer, die nach § 12 ... 40 Absatz 4 Satz 1 des Soldatengesetzes werden bei der Berechnung der nach den §§ 5, 11 , 12 und 47 Absatz 1 Satz 2 zustehenden Versorgungsbezüge nicht berücksichtigt.  ... Bei Teilzeitbeschäftigung von Soldaten auf Zeit sind die nach den §§ 5, 11 und 47 Abs. 1 Satz 2 zustehenden Versorgungsleistungen in ihrer Bezugsdauer und die nach § 12 ...

... b nicht in die Verpflichtungszeit, 4. des § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und des § 11 Abs. 5 nicht in die Mindestdienstzeit und 5. des § 13a Absatz 1 Satz 3 nicht in die ...

... Jahre festgesetzt wurde, kann nach Beendigung der Zahlung der Übergangsgebührnisse nach § 11 ein Unterhaltsbeitrag bis zur Höhe von 75 Prozent der Mindestversorgung eines Soldaten im ...

... 1 bestimmten Zeitpunkt folgt, erhalten die Personen, die im Falle des Todes des Verschollenen nach § 11 Absatz 6 Satz 4 oder Satz 5 oder nach § 11a Abs. 2 Übergangsgebührnisse, nach § 12 Abs. 7 eine ...

...  Satz 1 Nummer 3 gilt auch bei Weiterzahlung an die Hinterbliebenen ( § 11 Absatz 6 Satz 4 und 5 , § 11a Absatz 2), außer für die Anwendung des § 53. (2) ...

... Auf den Familienzuschlag ( § 11 Abs. 3 Satz 2 und § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2) sind die für Soldaten geltenden Vorschriften des ...

... (4) Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 und die Absätze 2 und 3 gelten nicht in den Fällen des § 11 Absatz 6 Satz 4 und des § 11a Abs. ...

...  1. die Verlegung des Wohnsitzes, 2. den Bezug von Versorgungskrankengeld ( § 11 Absatz 7 ) und den Bezug und jede Änderung von Einkünften nach § 11 Absatz 3 Satz 4, § ... (§ 11 Absatz 7) und den Bezug und jede Änderung von Einkünften nach § 11 Absatz 3 Satz 4 , § 11a Absatz 1 Satz 2, den §§ 22 und 26 Absatz 8, den §§ 37, 43, 53 bis ...

... Zeit eines Aufschubs oder einer Unterbrechung der Zahlung der Übergangsgebührnisse nach § 11 Absatz 6 Satz 2 . (2) Absatz 1 gilt nicht, wenn ein Soldat auf Zeit ohne Anspruch auf Versorgung mit ...

... bis zum Ende des Monats zu zahlen, in dem der Anspruch auf Übergangsgebührnisse nach § 11 bei regulärem Ablauf der Zeit, für die er in das Dienstverhältnis berufen war, ...

... im Sinne der §§ 11 und 12 sind die Dienstbezüge nach § 1 Abs. 2 Nr. 1 und 3 des Bundesbesoldungsgesetzes ... auch Amtszulagen. Für die Berechnung der Übergangsgebührnisse nach § 11 und der Ausgleichsbezüge nach § 11a sind die Dienstbezüge mit dem Faktor 0,9901 zu ...

... Versorgungsempfänger, die am 28. Februar 1997 einen Erhöhungsbetrag nach § 11 Abs. 2 Satz 6 oder § 26 Abs. 5 in der jeweils an diesem Tag geltenden Fassung bezogen haben, erhalten ...

... begonnen wurden. Die Verminderung der Übergangsgebührnisse nach § 11 Abs. 3 Satz 4 wird erst dann vorgenommen, wenn die Tätigkeit, aus der das Erwerbseinkommen erzielt wird, ...

...  (3) Für die Empfänger von Übergangsgebührnissen nach § 11 oder Ausgleichsbezügen nach § 11a gilt Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a entsprechend. ...

... bestand. Der Bemessungssatz der Übergangsgebührnisse vermindert sich nach § 11 Absatz 3 Satz 4 des Soldatenversorgungsgesetzes in der bis zum 25. Juli 2012 geltenden Fassung, solange auf Grund einer Maßnahme der ... 3a Absatz 3, § 5 Absatz 5, 8 und 11, § 6 Absatz 1 und 2, die §§ 7, 7a und 11 Absatz 4 und 6 , die §§ 11a und 12 Absatz 7 sowie die §§ 13a, 13e, 21, 44, 45, 59, 89a und 101 ...

... des jeweils zustehenden Unterschiedsbetrages nach § 47 Absatz 1. (3) § 11 Absatz 6 Satz 2 zweiter Halbsatz gilt bis zum 31. Dezember 2022 nicht für Beschäftigungen nach § 53 Absatz 6 Satz 1, ...

... bestimmt und deren Dienstverhältnis vor dem 1. Januar 1976 geendet hat, gilt § 11 Abs. 2 Nr. 4 des Soldatenversorgungsgesetzes in der vor Inkrafttreten dieses Gesetzes geltenden ...

... bestand. Der Bemessungssatz der Übergangsgebührnisse vermindert sich nach § 11 Absatz 3 Satz 4 des Soldatenversorgungsgesetzes in der bis zum 25. Juli 2012 geltenden Fassung, solange auf Grund einer Maßnahme der ...

... aus den §§ 5, 11 und 12 des Soldatenversorgungsgesetzes sich ergebenden Ansprüche der Soldatinnen auf Zeit und ...

... Regelungen der §§ 9 bis 13 gelten entsprechend für § 92b ...

... sowie Beiträge an berufsständische Versorgungseinrichtungen". 2. § 11 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert:  ...

... gefasst: „(3) Absatz 2 gilt auch für einen Zeitraum, für den nach § 11 Absatz 7 Satz 1 Übergangsgebührnisse nicht zustehen. Bei der Bemessung des Zuschusses ist in diesem ...

... des Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetzes § 103". 2. § 11 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 Satz 5 wird wie ... bisherige Recht. Der Bemessungssatz der Übergangsgebührnisse vermindert sich nach § 11 Absatz 3 Satz 4 des Soldatenversorgungsgesetzes in der bis zum 25. Juli 2012 geltenden Fassung, ... 31. Dezember 2017 umgewandelt wird. § 5 Absatz 8, § 6 Absatz 2, die §§ 7 und 11 Absatz 6, die §§ 11a und 12 Absatz 7 sowie die §§ 13e, 21, 44, 45, 59, 89a und ...

...  Unterabschnitt 3 Dienstzeitversorgung der Soldaten auf Zeit § 11 Übergangsgebührnisse § 11a Ausgleichsbezüge § 11b ... Erfüllung der dienstlichen Belange erheblich gefährdet wäre." 9. § 11 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert:  ... mit einer Gesamtdienstzeit von mindestens 20 Jahren werden Übergangsgebührnisse nach § 11 Absatz 3 gewährt." d) Absatz 6 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Die ... 46 Absatz 4 Satz 1 des Soldatengesetzes werden bei der Berechnung der nach den §§ 5, 11 , 12 und 47 Absatz 1 Satz 2 zustehenden Versorgungsbezüge nicht berücksichtigt." ... 1. die Verlegung des Wohnsitzes, 2. den Bezug von Versorgungskrankengeld ( § 11 Absatz 7 ) und den Bezug und jede Änderung von Einkünften nach § 11 Absatz 3 Satz 4, § ... (§ 11 Absatz 7) und den Bezug und jede Änderung von Einkünften nach § 11 Absatz 3 Satz 4 , § 11a Absatz 1 Satz 2, den §§ 22 und 26 Absatz 8, den §§ 26a, 37, 43, 53 ... 3a Absatz 3, § 5 Absatz 5, 8 und 11, § 6 Absatz 1 und 2, die §§ 7, 7a und 11 Absatz 4 und 6 , die §§ 11a und 12 Absatz 7 sowie die §§ 13a, 13e, 21, 44, 45, 59, 89a und 101 ...

... Personen, die als ehemalige Soldaten auf Zeit Übergangsgebührnisse beziehen, die nach § 11 des Soldatenversorgungsgesetzes gewährten Übergangsgebührnisse; liegen weitere Versicherungsverhältnisse vor, ... ehemaligen Soldaten auf Zeit während des Bezugs von Übergangsgebührnissen nach § 11 des Soldatenversorgungsgesetzes , Personen in einem Wehrdienstverhältnis besonderer Art nach § 6 des ...

... militärischen Dienst gewährt werden. Der Freistellungszeitraum verkürzt nach § 11 Absatz 2 Satz 3 den Bezugszeitraum der Übergangsgebührnisse." j) Absatz ... nach Abschnitt 7 des Wehrpflichtgesetzes Leistende" eingefügt. 9. § 11 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt gefasst:  ... 5" ersetzt. 10. In § 11a Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „§ 11 Absatz 6 Satz 3 und 4" durch die Wörter „§ 11 Absatz 6 Satz 4 und 5" ... die Wörter „§ 11 Absatz 6 Satz 3 und 4" durch die Wörter „§ 11 Absatz 6 Satz 4 und 5" ersetzt. 11. § 12 wird wie folgt geändert: ... festgesetzt wurde, kann nach Beendigung der Zahlung der Übergangsgebührnisse nach § 11 ein Unterhaltsbeitrag bis zur Höhe von 75 vom Hundert der Mindestversorgung eines Soldaten im ... 15. In § 44 Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „§ 11 Absatz 6 Satz 3 oder Satz 4" durch die Wörter „§ 11 Absatz 6 Satz 4 oder Satz ... Wörter „§ 11 Absatz 6 Satz 3 oder Satz 4" durch die Wörter „§ 11 Absatz 6 Satz 4 oder Satz 5" ersetzt. 16. In § 45 Absatz 1 Satz 2 werden die ... das bisherige Recht. (2) § 5 Absatz 8, § 6 Absatz 2, die §§ 7 und 11 Absatz 6, die §§ 11a und 12 Absatz 7 sowie die §§ 21, 44, 45, 59, 89a und 101 ...

...  entsprechend anzuwenden. Dies gilt auch für einen Zeitraum, in dem nach § 11 Abs. 7 des Soldatenversorgungsgesetzes Übergangsgebührnisse nicht zustehen, weil ...

...  „3. Familienzuschlag und Ausgleichsbetrag § 47". 2. § 11 Absatz 6 wird wie folgt geändert: a) Nach Satz 1 wird folgender Satz ... § 11a Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) Die Wörter „§ 11 Absatz 6 Satz 2 und 3" werden durch die Wörter „§ 11 Absatz 6 Satz 3 und ... „§ 11 Absatz 6 Satz 2 und 3" werden durch die Wörter „§ 11 Absatz 6 Satz 3 und 4" ersetzt. b) Folgender Satz wird angefügt:  ... 7 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „§ 11 Absatz 6 Satz 2" durch die Wörter „§ 11 Absatz 6 Satz 3" ersetzt. ... werden die Wörter „§ 11 Absatz 6 Satz 2" durch die Wörter „§ 11 Absatz 6 Satz 3" ersetzt. b) Folgender Satz wird angefügt:  ... 2 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 1 werden die Wörter „§ 11 Absatz 6 Satz 2 oder 3" durch die Wörter „§ 11 Absatz 6 Satz 3 oder Satz ... die Wörter „§ 11 Absatz 6 Satz 2 oder 3" durch die Wörter „§ 11 Absatz 6 Satz 3 oder Satz 4" ersetzt. bb) Nach Satz 1 wird folgender Satz ... „Satz 1 Nummer 3 gilt auch bei Weiterzahlung an die Hinterbliebenen (§ 11 Absatz 6 Satz 3 und 4, § 11a Absatz 2), außer für die Anwendung des § ... eingefügt. 12. In § 59 Absatz 4 werden die Wörter „§ 11 Absatz 6 Satz 2" durch die Wörter „§ 11 Absatz 6 Satz 3" ersetzt. ... werden die Wörter „§ 11 Absatz 6 Satz 2" durch die Wörter „§ 11 Absatz 6 Satz 3" ersetzt. 13. § 63 Absatz 3 Satz 1 wird wie folgt ... Aufschubs oder einer Unterbrechung der Zahlung der Übergangsgebührnisse nach § 11 Absatz 6 Satz 2." 19. Dem § 97 Absatz 5 wird folgender Satz angefügt: ...

... „Absatz 5 und 12" durch die Angabe „Absatz 11" ersetzt. 12. § 11 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „Zeit, ...

... und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften § 105". 2. § 11 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 wird wie folgt ... 1 wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 2 werden die Wörter „§ 11 Absatz 3 Satz 5 und" durch die Wörter „§ 11 Absatz 3 Satz 4, § 11a ... die Wörter „§ 11 Absatz 3 Satz 5 und" durch die Wörter „§ 11 Absatz 3 Satz 4, § 11a Absatz 1 Satz 2," ersetzt. bb) In Nummer 5 werden ...

... bis zum Ende des Monats zu zahlen, in dem der Anspruch auf Übergangsgebührnisse nach § 11 bei regulärem Ablauf der Zeit, für die er in das Dienstverhältnis berufen war, ...

... des jeweils zustehenden Unterschiedsbetrages nach § 47 Absatz 1. (3) § 11 Absatz 6 Satz 2 zweiter Halbsatz gilt bis zum 31. Dezember 2021 nicht für Beschäftigungen nach § 53 Absatz 6 Satz 1, ...

... Freistellungen oder" gestrichen. 2. In § 11 Absatz 4 Satz 2 werden nach dem Wort „Bundes" die Wörter „unter ... „Für die Berechnung der Übergangsgebührnisse nach § 11 und der Ausgleichsbezüge nach § 11a sind die Dienstbezüge mit dem Faktor 0,9951 zu ... „(3) Für die Empfänger von Übergangsgebührnissen nach § 11 oder Ausgleichsbezügen nach § 11a gilt Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a entsprechend. Ist ...

...  (3) Die Absätze 1 und 2 gelten auch für einen Zeitraum, für den nach § 11 Absatz 7 Satz 1 Übergangsgebührnisse nicht zustehen. Bei der Bemessung des Zuschusses ist in diesem ...

... Studienziel erreichen." c) In Absatz 11 Satz 2 wird die Angabe „§ 11 Abs. 2 Satz 2" durch die Angabe „§ 11 Abs. 2 Satz 3" ersetzt. 3. In ... Absatz 11 Satz 2 wird die Angabe „§ 11 Abs. 2 Satz 2" durch die Angabe „§ 11 Abs. 2 Satz 3" ersetzt. 3. In § 7 Abs. 3 Satz 1 werden die Wörter ... „an die Fachausbildung" durch das Wort „daran" ersetzt. 5. § 11 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: ... Familienzuschlag" gestrichen. b) In Absatz 2 wird die Angabe „§ 11 Abs. 5 Satz 2 und 3" durch die Angabe „§ 11 Abs. 6 Satz 2 und 3" ersetzt. ... Absatz 2 wird die Angabe „§ 11 Abs. 5 Satz 2 und 3" durch die Angabe „§ 11 Abs. 6 Satz 2 und 3" ersetzt. 7. § 12 wird wie folgt geändert:  ... § 12 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 6 wird die Angabe „§ 11 Abs. 4" durch die Angabe „§ 11 Abs. 5" ersetzt. b) In Absatz 7 ... a) In Absatz 6 wird die Angabe „§ 11 Abs. 4" durch die Angabe „§ 11 Abs. 5" ersetzt. b) In Absatz 7 Satz 1 wird die Angabe „§ 11 Abs. 5 ... 11 Abs. 5" ersetzt. b) In Absatz 7 Satz 1 wird die Angabe „§ 11 Abs. 5 Satz 2" durch die Angabe „§ 11 Abs. 6 Satz 2" ersetzt. 8. ... Absatz 7 Satz 1 wird die Angabe „§ 11 Abs. 5 Satz 2" durch die Angabe „§ 11 Abs. 6 Satz 2" ersetzt. 8. § 13b Abs. 3 Satz 1 wird wie folgt gefasst: ... „Bei Teilzeitbeschäftigung von Soldaten auf Zeit sind die nach den §§ 5, 11 und 47 Abs. 1 Satz 2 zustehenden Versorgungsleistungen in ihrer Bezugsdauer und die nach § 12 ... wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 Nr. 4 wird die Angabe „§ 11 Abs. 4" durch die Angabe „§ 11 Abs. 5" ersetzt. b) In Absatz 3 ... Absatz 1 Satz 1 Nr. 4 wird die Angabe „§ 11 Abs. 4" durch die Angabe „§ 11 Abs. 5" ersetzt. b) In Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „den §§ 4 ... ersetzt. 12. In § 42 Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 11 Abs. 5 Satz 2" durch die Angabe „§ 11 Abs. 6 Satz 2" ersetzt. 13. ... 42 Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 11 Abs. 5 Satz 2" durch die Angabe „§ 11 Abs. 6 Satz 2" ersetzt. 13. In § 44 Abs. 2 Satz 1 wird die Angabe ... 6 Satz 2" ersetzt. 13. In § 44 Abs. 2 Satz 1 wird die Angabe „§ 11 Abs. 5 Satz 2 oder 3" durch die Angabe „§ 11 Abs. 6 Satz 2 oder 3" ersetzt. ... 2 Satz 1 wird die Angabe „§ 11 Abs. 5 Satz 2 oder 3" durch die Angabe „§ 11 Abs. 6 Satz 2 oder 3" ersetzt. 14. § 45 Abs. 1 Nr. 3 wird wie folgt ... als Ruhegehalt. Dies gilt auch bei Weiterzahlung an die Hinterbliebenen (§ 11 Abs. 6 Satz 2 und 3, § 11a Abs. 2), außer für die Anwendung des § ... 2 Satz 3" gestrichen. 16. In § 47 Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe „(§ 11 Abs. 2 Satz 5 und § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2)" durch die Angabe „(§ 11 Abs. 3 ... 11 Abs. 2 Satz 5 und § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2)" durch die Angabe „(§ 11 Abs. 3 Satz 2 und § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2)" ersetzt. 17. § 53 wird wie ... Hinterbliebenen" gestrichen. 18. In § 59 Abs. 4 wird die Angabe „§ 11 Abs. 5 Satz 2" durch die Angabe „§ 11 Abs. 6 Satz 2" ersetzt. 19. ... § 59 Abs. 4 wird die Angabe „§ 11 Abs. 5 Satz 2" durch die Angabe „§ 11 Abs. 6 Satz 2" ersetzt. 19. § 60 wird wie folgt geändert: a) ... wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 1 Nr. 2 werden die Angabe „(§ 11 Abs. 6)" durch die Angabe „(§ 11 Abs. 7)" und die Angabe „§ 11 Abs. ...