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§ 5 - Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz (1. SprengV)
neugefasst durch B. v. 31.01.1991 BGBl. I S. 169; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 20.12.2021 BGBl. I S. 5238
Geltung ab 01.01.1987; FNA: 7134-2-1 Sprengstoffe
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Geltung ab 01.01.1987; FNA: 7134-2-1 Sprengstoffe
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§ 5 (aufgehoben)
Text in der Fassung des Artikels 1 Zweite Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz V. v. 11. Juni 2017 BGBl. I S. 1617 m.W.v. 1. Juli 2017
Frühere Fassungen von § 5 1. SprengV
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
| vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
|---|---|---|
| aktuell vorher | 01.07.2017 | Artikel 1 Zweite Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz vom 11.06.2017 BGBl. I S. 1617 |
| aktuell vorher | 04.06.2016 | Artikel 13 WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 02.06.2016 BGBl. I S. 1257 |
| aktuell vorher | 01.10.2009 | Artikel 2 Viertes Gesetz zur Änderung des Sprengstoffgesetzes vom 17.07.2009 BGBl. I S. 2062 |
| aktuell | vor 01.10.2009 | früheste archivierte Fassung |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von § 5 1. SprengV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 1. SprengV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
1. SprengV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Neufassung der Gefahrstoffverordnung und zur Änderung sprengstoffrechtlicher Verordnungen
V. v. 26.11.2010 BGBl. I S. 1643
Artikel 3 GefStoffVuaÄndV Änderung der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz
... Absatz 4 Satz 1" ersetzt. 3a. In § 47 Nummer 3 wird die Angabe „§ 5 Abs. 2 Satz 2 oder 3" durch die Angabe „§ 5 Absatz 4 Satz 2 oder 3 des ...
Viertes Gesetz zur Änderung des Sprengstoffgesetzes
G. v. 17.07.2009 BGBl. I S. 2062
Artikel 2 4. SprengGÄndG Änderung der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz
... cc) In Nummer 2a wird die Angabe „§ 5a" durch die Angabe „ § 5 " ersetzt. b) Nach Absatz 1 wird folgender Absatz 1a eingefügt: ... c) In Absatz 4a Satz 1 wird die Angabe „§§ 5a" durch die Angabe „ §§ 5 " ersetzt und hinter der Angabe „3 kg" die Angabe „(netto)" ... wird das Wort „Klasse I" durch das Wort „Kategorie 1" ersetzt. 7. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Nummer 3 wird gestrichen. b) ... nach den §§ 7, 20 oder § 27 des Gesetzes oder auf Grund einer Bescheinigung nach § 5 Absatz 5 zum Erwerb berechtigt sind oder mit diesen Gegenständen umgehen dürfen. ... aa) In Satz 1 Nummer 2 wird die Angabe „§ 5a" durch die Angabe „ § 5 " ersetzt. bb) Satz 3 wird gestrichen. 29. § 32 Absatz 2 Nummer 2 ...
WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1257, 1728
Artikel 13 WSVZuAnpV Änderung der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz
... In § 5 Absatz 4 der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz
V. v. 11.06.2017 BGBl. I S. 1617
Artikel 1 2. SprengV1ÄndV Änderung der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz
... folgt geändert: aaa) In dem Satzteil vor Nummer 1 wird nach der Angabe „ §§ 5 ," die Angabe „5f," eingefügt und werden die Wörter „des ... Sprengstoffgesetzes" ersetzt. c) In Absatz 4 Satz 1 wird nach der Angabe „ §§ 5 ," die Angabe „5f," eingefügt und werden die Wörter „des ... 3 bis 5 werden die Absätze 2 bis 4. d) Absatz 6 wird aufgehoben. 5. § 5 wird aufgehoben. 6. Die Überschrift zu Abschnitt II wird wie folgt gefasst: ...
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