§ 1 - Chemikalien-Übergangsverordnung (ChemÜV k.a.Abk.)

V. v. 18.02.1992 BGBl. I S. 288; aufgehoben durch Artikel 4 G. v. 08.07.2016 BGBl. I S. 1594
Geltung ab 03.10.1990; FNA: 105-3-15 Herstellung der Einheit Deutschlands

1 weitere Fassung

wird in 1 Vorschrift zitiert

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§ 1 Zweck, Anwendungsbereich

§ 1 wird in 3 Vorschriften zitiert

Diese Verordnung enthält in Umsetzung von Artikel 1 der Richtlinie 90/660/EWG des Rates vom 4. Dezember 1990 über die in Deutschland geltenden Übergangsmaßnahmen für bestimmte Gemeinschaftsvorschriften über den Umweltschutz im Zusammenhang mit dem Binnenmarkt (ABl. EG Nr. L 353 S. 79) Übergangsvorschriften für die Anmeldung und das Inverkehrbringen von Stoffen, die bereits vor dem 3. Oktober 1990 in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet erstmals in den Verkehr gebracht wurden und von einem in diesem Gebiet niedergelassenen Hersteller oder Einführer nach den Vorschriften des Zweiten Abschnitts des Chemikaliengesetzes anzumelden sind.

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Zitierungen von § 1 Chemikalien-Übergangsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 ChemÜV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ChemÜV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 ChemÜV Grundsatz

... in § 1 genannten Stoffe dürfen abweichend von § 4 Abs. 1 des Chemikaliengesetzes bis zum 31. ...

§ 3 ChemÜV Stoffe, die vor dem 18. September 1981 erstmals in den Verkehr gebracht wurden

... Für die Anmeldung und das Inverkehrbringen von Stoffen nach § 1 , die bereits vor dem 18. September 1981 in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten ...

§ 4 ChemÜV Kosten

... die Bearbeitung der Anmeldungen von Stoffen nach § 1 , die bis zum 31. Dezember 1992 bei der Anmeldestelle eingehen, werden Kosten nicht ...

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