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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis 2. ArbnErfGDV > § 12 > Zitierung
Mail bei Änderungen attention

Zitierungen von § 12 Zweite Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 2. ArbnErfGDV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 2. ArbnErfGDV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts
G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2521
Artikel 8 PatRMoG Folgeänderungen aus Anlass der Änderungen des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen
... auf das Patentamt übertragen werden." 2. Die §§ 9, 11 und 12 werden ...

2. ArbnErfGDV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

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Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5403/v74332.htm   
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