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Zitierungen von § 4 DVO-JuSchG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 DVO-JuSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DVO-JuSchG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG sowie zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/1150 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten und zur Änderung weiterer Gesetze
G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149
Artikel 13 DDGEG Änderung der Verordnung zur Durchführung des Jugendschutzgesetzes
... durch die Wörter „Angeboten der digitalen Dienste" ersetzt. 2. In § 4 Absatz 1 Satz 2 wird das Wort „Telemedien" durch die Wörter „digitalen Diensten" ...
Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Jugendschutzgesetzes
V. v. 23.11.2022 BGBl. I S. 2066
Artikel 1 DVO-JuSchGÄndV
... folgt gefasst: „Absatz 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend." 3. § 4 wird wie folgt gefasst: „§ 4 Beteiligte, Anregende (1) ... 2 und 3 gilt entsprechend." 3. § 4 wird wie folgt gefasst: „ § 4 Beteiligte, Anregende (1) Beteiligte sind in einem Verfahren: 1. die ...
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