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Zitierungen von § 10 Sortenschutzgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 SortG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SortG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 10a SortG Beschränkung der Wirkung des Sortenschutzes (vom 08.09.2015)
... Die Wirkung des Sortenschutzes erstreckt sich nicht auf Handlungen nach § 10 Abs. 1 1. im privaten Bereich zu nicht gewerblichen Zwecken, 2. zu ... die geschützte Sorte beziehen, 3. zur Züchtung neuer Sorten sowie in § 10 Abs. 1 genannte Handlungen mit diesen Sorten mit Ausnahme der Sorten nach § 10 Abs. 2. ... in § 10 Abs. 1 genannte Handlungen mit diesen Sorten mit Ausnahme der Sorten nach § 10 Abs. 2. (2) Die Wirkung des Sortenschutzes erstreckt sich ferner nicht auf Erntegut, ...
§ 10b SortG Erschöpfung des Sortenschutzes
... (Material) der geschützten Sorte oder einer Sorte, auf die sich der Sortenschutz nach § 10 Abs. 1 Nr. 1 ebenfalls erstreckt, das vom Sortenschutzinhaber oder mit seiner Zustimmung in den ...
§ 12 SortG Zwangsnutzungsrecht
... ist, ein Zwangsnutzungsrecht an dem Sortenschutz hinsichtlich der Berechtigungen nach § 10 zu angemessenen Bedingungen erteilen, wenn der Sortenschutzinhaber kein oder kein genügendes ...
§ 12a SortG Zwangsnutzungsrecht bei biotechnologischen Erfindungen
... 3 und 4 ein Zwangsnutzungsrecht an dem Sortenschutz hinsichtlich der Berechtigungen nach § 10 zu angemessenen Bedingungen. (2) Der Sortenschutzinhaber kann verlangen, dass ihm der ...
§ 37 SortG Anspruch auf Unterlassung, Schadensersatz und Vergütung (vom 01.09.2008)
... 1. mit Material, das einem Sortenschutz unterliegt, eine der in § 10 Abs. 1 bezeichneten Handlungen vornimmt oder 2. die Sortenbezeichnung einer ... Erteilung des Sortenschutzes mit Material, das einem Sortenschutz unterliegt, eine der in § 10 Abs. 1 bezeichneten Handlungen vorgenommen hat, eine angemessene Vergütung fordern. ...
§ 39 SortG Strafvorschriften (vom 01.07.2017)
... Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. entgegen § 10 Abs. 1 , auch in Verbindung mit Abs. 2, Vermehrungsmaterial einer nach diesem Gesetz geschützten ...
§ 41 SortG Übergangsvorschriften
... des Gesetzes vom 17. Juli 1997 (BGBl. I S. 1854) liegt. (6) Die Vorschrift des § 10 Abs. 1 ist nicht auf im wesentlichen abgeleitete Sorten anzuwenden, für die bis zum ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums
G. v. 07.07.2008 BGBl. I S. 1191, 2070
Artikel 8 GEigDuVeG Änderung des Sortenschutzgesetzes
... 1. mit Material, das einem Sortenschutz unterliegt, eine der in § 10 Abs. 1 bezeichneten Handlungen vornimmt oder 2. die Sortenbezeichnung einer ...
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