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Zitierungen von § 10b Sortenschutzgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10b SortG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SortG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 10 SortG Wirkung des Sortenschutzes
... Vorbehaltlich der §§ 10a und 10b hat der Sortenschutz die Wirkung, daß allein der Sortenschutzinhaber berechtigt ist, ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5511/v75587.htm