Zitierungen von § 11 Sortenschutzgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 SortG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SortG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 10a SortG Beschränkung der Wirkung des Sortenschutzes (vom 08.09.2015)

... die Erzeugung von Vermehrungsmaterial derselben Sorte auf Grund eines Nutzungsrechtes nach § 11 vereinbart ist. (4) Den Vereinbarungen zwischen Inhabern des Sortenschutzes und ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Personengesellschaftsrechtsmodernisierungsgesetz (MoPeG)

G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3436; zuletzt geändert durch Artikel 34 Abs. 4 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 411

Artikel 100 MoPeG Änderung des Sortenschutzgesetzes

... 2021 (BGBl. I S. 1858) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 11 Absatz 1 wird das Wort „Personenhandelsgesellschaften" durch die Wörter ...

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