Start > Inhalt SortG > § 12 > Zitierung

Zitierungen von § 12 Sortenschutzgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 SortG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SortG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 12a SortG Zwangsnutzungsrecht bei biotechnologischen Erfindungen

... die Höhe der an den Sortenschutzinhaber zu zahlenden Vergütung, fest. § 12 Abs. 2 und 4 gilt ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitat in folgenden Normen

Besondere Gebührenverordnung BMEL (BMELBGebV)

V. v. 13.07.2021 BGBl. I S. 2874; zuletzt geändert durch Artikel 9 V. v. 24.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 215, 350

Anlage BMELBGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 19.07.2022)

... 121 Erteilung eines Zwangsnutzungsrechtes nach § 12 Absatz 1 SortG 780 122 Eintragungen oder Löschungen ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Achte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt

V. v. 02.10.2009 BGBl. I S. 3232

Artikel 1 8. BSAVfVÄndV

... eines Zwangsnutzungsrechtes § 12 Abs. 1 620 122 Eintragungen oder Löschungen eines ... die Entscheidung über einen Antrag auf ein Zwangs- nutzungsrecht § 12 Abs. 1 620 124.3 gegen eine andere Entscheidung ...

Elfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt

V. v. 09.10.2019 BGBl. I S. 1441

Artikel 1 11. BSAVfVÄndV Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt

... 121 Erteilung eines Zwangsnutzungsrechtes § 12 Abs. 1 780 122 Eintragungen oder Löschungen eines ... die Entscheidung über einen Antrag auf ein Zwangs- nutzungsrecht § 12 Abs. 1 780 124.3 gegen eine andere Entscheidung nach dem SortG ...

Zehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt

V. v. 28.11.2014 BGBl. I S. 1937

Artikel 2 10. BSAVfVÄndV Weitere Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt

... eines Zwangsnutzungsrechtes § 12 Abs. 1 710 122 Eintragungen oder Löschungen eines ... die Entscheidung über einen Antrag auf ein Zwangs- nutzungsrecht § 12 Abs. 1 710 124.3 gegen eine andere Entscheidung ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5511/v75590.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben