Zitierungen von § 14 Sortenschutzgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 14 SortG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SortG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 30 SortG Änderung der Sortenbezeichnung
... der Sortenbezeichnung untersagt worden ist oder 5. einem sonst nach § 14 Abs. 1 zur Verwendung der Sortenbezeichnung Verpflichteten durch rechtskräftige Entscheidung ...
§ 40 SortG Bußgeldvorschriften
... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 14 Abs. 1 Vermehrungsmaterial einer nach diesem Gesetz geschützten Sorte in den Verkehr bringt, ... oder nicht in der vorgeschriebenen Weise angegeben ist, 2. entgegen § 14 Abs. 3 eine Sortenbezeichnung einer nach diesem Gesetz geschützten Sorte oder eine mit ihr ...
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