Zitierungen von § 25 Sortenschutzgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 25 SortG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SortG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 18 SortG Prüfabteilungen und Widerspruchsausschüsse

... 1. Sortenschutzanträge, 2. Einwendungen nach § 25 , 3. die Änderung der Sortenbezeichnung nach § 30, 4. ...

§ 26 SortG Prüfung

... wenn die angegebene Sortenbezeichnung nicht eintragbar ist. Die §§ 24 und 25 gelten ...

§ 30 SortG Änderung der Sortenbezeichnung

... die Festsetzung der anderen Sortenbezeichnung und ihre Bekanntmachung gelten die §§ 24, 25 und 28 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 4 ...

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