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Zitierungen von § 30 Sortenschutzgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30 SortG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SortG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 18 SortG Prüfabteilungen und Widerspruchsausschüsse

... nach § 25, 3. die Änderung der Sortenbezeichnung nach § 30 , 4. (weggefallen) 5. die Erteilung eines ...

§ 31 SortG Beendigung des Sortenschutzes

... werden, wenn der Sortenschutzinhaber 1. einer Aufforderung nach § 30 Abs. 2 zur Angabe einer anderen Sortenbezeichnung nicht nachgekommen ist, 2. ...

§ 34 SortG Beschwerde

... erhoben. (3) Die Beschwerde gegen die Festsetzung einer Sortenbezeichnung nach § 30 Abs. 2 und gegen einen Beschluß, dessen sofortige Vollziehung angeordnet worden ist, hat ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Viertes Gesetz zur Änderung des Saatgutverkehrsgesetzes

G. v. 20.12.2016 BGBl. I S. 3041

Artikel 1 4. SaatGÄndG

... b) ohne anerkannt zu sein, einer Sorte zugehört, aa) die nach § 30 zugelassen oder nach dem Sortenschutzgesetz oder nach der Verordnung (EG) Nr. 2100/94 des Rates ...

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