Tools:
Update via:
Zitierungen von § 37a Sortenschutzgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 37a SortG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SortG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 39 SortG Strafvorschriften (vom 01.07.2017)
... werden. § 74a des Strafgesetzbuches ist anzuwenden. Soweit den in § 37a bezeichneten Ansprüchen im Verfahren nach den Vorschriften der Strafprozeßordnung ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums
G. v. 07.07.2008 BGBl. I S. 1191, 2070
Artikel 8 GEigDuVeG Änderung des Sortenschutzgesetzes
... hätte." b) Absatz 4 wird aufgehoben. 2. Die §§ 37a und 37b werden durch die folgenden §§ 37a bis 37e ersetzt: „§ 37a ... aufgehoben. 2. Die §§ 37a und 37b werden durch die folgenden §§ 37a bis 37e ersetzt: „§ 37a Anspruch auf Vernichtung und Rückruf ... 37a und 37b werden durch die folgenden §§ 37a bis 37e ersetzt: „§ 37a Anspruch auf Vernichtung und Rückruf (1) Der Verletzte kann den Verletzer in den ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5511/v75617.htm