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Zitierungen von § 1 DBGrG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 DBGrG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DBGrG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 4 DBGrG Ausgliederungsplan

... der Teile des Unternehmerischen Bereichs des Bundeseisenbahnvermögens im Sinne des § 1 Abs. 1 jeweils als Gesamtheit gegen Gewährung von Aktien der Deutsche Bahn ...

§ 18 DBGrG Öffentlich-rechtliche Amtsverhältnisse

... Amtsverhältnis zum Bund stehen, enden mit der Eintragung der gemäß § 1 Abs. 1 gegründeten Deutsche Bahn Aktiengesellschaft in das Handelsregister. Die die ...

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Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen

Verordnung über die Übertragung von Hoheitsaufgaben der Bundeszollverwaltung auf die Eisenbahnen des Bundes

V. v. 24.02.1994 BGBl. I S. 541; zuletzt geändert durch V. v. 01.06.1995 BGBl. I S. 788

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Zitat in folgenden Normen

Bundeseisenbahnneugliederungsgesetz (BEZNG)

Artikel 1 G. v. 27.12.1993 BGBl. I S. 2378, 1994 I S. 2439; zuletzt geändert durch Artikel 14 Abs. 2 G. v. 28.06.2021 BGBl. I S. 2250

§ 5 BEZNG Haftung des Bundes

... die sonstigen Verbindlichkeiten des Bundes. (3) Von der Eintragung der nach § 1 Abs. 1 des Deutsche Bahn Gründungsgesetzes zu errichtenden Gesellschaft in das ...

§ 20 BEZNG Übertragungsverpflichtung des Bundeseisenbahnvermögens (vom 15.07.2016)

... Deutschland (Bundeseisenbahnvermögen) ist berechtigt und verpflichtet, der nach § 1 Abs. 1 des Deutsche Bahn Gründungsgesetzes zu gründenden Deutsche Bahn ...

Eisenbahnneuordnungsgesetz (ENeuOG)

G. v. 27.12.1993 BGBl. I S. 2378, 1994 I S. 2325, 2439; zuletzt geändert durch Artikel 107 G. v. 08.07.2016 BGBl. I S. 1594

Artikel 8 ENeuOG Außerkrafttreten bisherigen Rechts (vom 15.07.2016)

... § 3 Bis zur Eintragung der gemäß § 1 Abs. 1 des Deutsche Bahn Gründungsgesetzes gegründeten Deutsche Bahn Aktiengesellschaft ...

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