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Zitierungen von § 5 VersStG 2021
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 VersStG 2021 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
VersStG 2021 selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 VersStG 2021 Steuersatz (vom 01.01.2013)
... 1. bei der Feuerversicherung und bei der Feuer-Betriebsunterbrechungsversicherung 22 Prozent ( § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 Buchstabe a ); 2. bei der Wohngebäudeversicherung 19 Prozent (§ 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 ... 1 Satz 1 Nummer 3 Buchstabe a); 2. bei der Wohngebäudeversicherung 19 Prozent ( § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 Buchstabe b ) und 3. bei der Hausratversicherung 19 Prozent (§ 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 ... 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 Buchstabe b) und 3. bei der Hausratversicherung 19 Prozent ( § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 Buchstabe c ); 4. bei der Versicherung von Schäden, die an den versicherten Bodenerzeugnissen ...
§ 9 VersStG 2021 Erstattung, Nachentrichtung der Steuer (vom 10.12.2020)
... 1 Satz 2 und 4 gilt entsprechend. (4) Im Fall der Sollversteuerung im Sinne des § 5 Absatz 1 Satz 2 ist die auf nicht vereinnahmte Versicherungsentgelte bereits entrichtete Steuer zu erstatten. ...
§ 12 VersStG 2021 Übergangsvorschrift (vom 07.04.2021)
... die sich auf Versicherungszeiträume ab dem 1. Januar 2014 beziehen. (2) § 5 Absatz 3 ist erstmals anzuwenden für Versicherungsentgelte, die nach dem 31. Dezember 2013 fällig ...
Zitat in folgenden Normen
Feuerschutzsteuergesetz (FeuerschStG)
neugefasst durch B. v. 10.01.1996 BGBl. I S. 18; zuletzt geändert durch Artikel 12 G. v. 25.06.2021 BGBl. I S. 2056
§ 14 FeuerschStG Evaluation (vom 01.07.2010)
... Durchschnitt der Jahre 2009 bis 2011 (Sockelbetrag) sinkt. Die Bemessungsgrundlagen nach § 5 Absatz 1 Nummer 3 des Versicherungsteuergesetzes sind entsprechend ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Begleitgesetz zur zweiten Föderalismusreform
G. v. 10.08.2009 BGBl. I S. 2702
Artikel 10 FördRefIIBG Änderung des Versicherungsteuergesetzes
... (BGBl. I S. 1402) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 5 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Die Steuer wird für die einzelnen ... bei der Feuerversicherung und bei der Feuer-Betriebsunterbrechungsversicherung 22 Prozent (§ 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 Buchstabe a); 2. bei der Wohngebäudeversicherung 19 ... 1 Nummer 3 Buchstabe a); 2. bei der Wohngebäudeversicherung 19 Prozent (§ 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 Buchstabe b) und 3. bei der Hausratversicherung 19 Prozent ... 1 Satz 1 Nummer 3 Buchstabe b) und 3. bei der Hausratversicherung 19 Prozent (§ 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 Buchstabe c);". 3. § 7a wird wie folgt gefasst: ... „3. den Umfang der Besteuerungsgrundlage,". 5. In § 5 Absatz 3, § 8 Absatz 4 Satz 1, Absatz 5 Satz 1 und § 10a Absatz 1 und 2 wird das Wort ...
Artikel 12 FördRefIIBG Änderung des Feuerschutzsteuergesetzes
... Durchschnitt der Jahre 2009 bis 2011 (Sockelbetrag) sinkt. Die Bemessungsgrundlagen nach § 5 Absatz 1 Nummer 3 des Versicherungsteuergesetzes sind entsprechend anzupassen. § ...
Gesetz zur Einführung von Sondervorschriften für die Sanierung und Abwicklung von zentralen Gegenparteien und zur Anpassung des Wertpapierhandelsgesetzes an die Unterrichtungs- und Nachweispflichten nach den Artikeln 4a und 10 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012
G. v. 19.03.2020 BGBl. I S. 529
Artikel 12 CCP-RR-UG Änderung des Versicherungsteuergesetzes
... 2015 (BGBl. I S. 2029) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 wird nach dem Wort „Starkfrost," das Wort „Dürre," eingefügt. ...
Gesetz zur Modernisierung des Versicherungsteuerrechts und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2659
Artikel 1 VStRuaÄndG Änderung des Versicherungsteuergesetzes
... Kenntnis erlangt, der zum Erlöschen der Steuerbefreiung führt." 4. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 3 wird aufgehoben. b) ... 1 Satz 2 und 4 gilt entsprechend. (4) Im Fall der Sollversteuerung im Sinne des § 5 Absatz 1 Satz 2 ist die auf nicht vereinnahmte Versicherungsentgelte bereits entrichtete Steuer zu erstatten. ...
Siebtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 30.03.2021 BGBl. I S. 607; zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 11 7. VStÄndG Änderung des Versicherungsteuergesetzes
... Absatz 4 Satz 2 wird aufgehoben. 2. In § 12 Absatz 2 werden die Wörter „ § 5 Absatz 4" durch die Wörter „§ 5 Absatz 3" ... 12 Absatz 2 werden die Wörter „§ 5 Absatz 4" durch die Wörter „ § 5 Absatz 3" ...
Verkehrsteueränderungsgesetz (VerkehrStÄndG)
G. v. 05.12.2012 BGBl. I S. 2431
Artikel 1 VerkehrStÄndG Änderung des Versicherungsteuergesetzes
... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 5 wird wie folgt gefasst: „Steuerberechnung, Steuerentstehung, Steuerausweis ... wie folgt gefasst: „Steuerberechnung, Steuerentstehung, Steuerausweis § 5 ". b) Die Angabe zu § 7 wird wie folgt gefasst: ... und sonstige Sachversicherungen. Nummer 3 bleibt unberührt;". 5. § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 Steuerberechnung, Steuerentstehung, ... unberührt;". 5. § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 Steuerberechnung, Steuerentstehung, Steuerausweis (1) Die Steuer wird für die ... die sich auf Versicherungszeiträume ab dem 1. Januar 2014 beziehen. (2) § 5 Absatz 4 ist erstmals anzuwenden für Versicherungsentgelte, die nach dem 31. Dezember 2013 ...
Zweites Verkehrsteueränderungsgesetz (2. VerkehrStÄndG)
G. v. 08.06.2015 BGBl. I S. 901; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 16.10.2020 BGBl. I S. 2184
Artikel 2 2. VerkehrStÄndG Änderung des Versicherungsteuergesetzes
... 5 Absatz 1 Nummer 3 Satz 2 und 3 des Versicherungsteuergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung ... 14 des Gesetzes vom 18. Dezember 2013 (BGBl. I S. 4318) geändert worden ist, wird § 5 Absatz 1 Satz 2 und ...
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