Zitierungen von § 46 KVLG 1989

... Rückkehrer in die gesetzliche Krankenversicherung oder bisher nicht Versicherter gilt § 46  ...

... Entscheidung über Wegfall oder Entzug der Rente unanfechtbar geworden ist. § 46 gilt entsprechend. (2) Beitragsfrei sind während der Dauer der ...

... zuständige Leistungsträger trägt die nach § 40 Abs. 1, § 42 Abs. 1 oder § 46 während des Bezugs von Übergangsgeld, Verletztengeld oder von Krankengeld der Sozialen ...

... 31. Oktober 2013 die ab dem 1. Januar 2014 geltenden Beitragsklassen nach den §§ 40 und 46 festzusetzen. Bis zum 31. Dezember 2013 gelten die Beitragsklassen fort, die von den am 31. ...

... für die in der landwirtschaftlichen Krankenversicherung freiwillig Versicherten gilt § 46 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte . (5) Der Beitragsberechnung von Personen, die nach § 26 Abs. 2 weiterversichert ...

... Wörter „, das Elterngeld und das Betreuungsgeld" ersetzt. (6) In § 46 Absatz 1 Satz 3 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte vom 20. ...

... Wort „soll" ersetzt. 5. In § 13 Absatz 4 wird die Angabe „§ 46 Satz 1" durch die Wörter „§ 46 Satz 1 und 2" ersetzt. 6. In ... 13 Absatz 4 wird die Angabe „§ 46 Satz 1" durch die Wörter „§ 46 Satz 1 und 2" ersetzt. 6. In § 15 wird vor dem Punkt am Ende ein Komma und ...

... Rückkehrer in die gesetzliche Krankenversicherung oder bisher nicht Versicherter gilt § 46 entsprechend." 24. § 43a wird aufgehoben. 25. § 44 Abs. 1 ... in dem die Entscheidung über Wegfall oder Entzug der Rente unanfechtbar geworden ist. § 46 gilt entsprechend." 26. § 46 wird wie folgt gefasst:  ... der Rente unanfechtbar geworden ist. § 46 gilt entsprechend." 26. § 46 wird wie folgt gefasst: „§ 46 Beitragsberechnung für freiwillige ... entsprechend." 26. § 46 wird wie folgt gefasst: „§ 46 Beitragsberechnung für freiwillige Mitglieder (1) Für freiwillige Mitglieder ...

... Buches Sozialgesetzbuch ergebende Wert" ersetzt. 2. § 46 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 zweiter Halbsatz werden die Wörter ...

... 31. Oktober 2013 die ab dem 1. Januar 2014 geltenden Beitragsklassen nach den §§ 40 und 46 festzusetzen. Bis zum 31. Dezember 2013 gelten die Beitragsklassen fort, die von den am 31. ...

... durch die Wörter „Erreichen der Regelaltersgrenze" ersetzt. 2. § 46 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „den ...

... wird wie folgt geändert: 1. In § 13 Absatz 4 werden die Wörter „ § 46 Satz 1 und 2" durch die Wörter „§ 46 Satz 1 bis 3" ersetzt. 2. In ... Absatz 4 werden die Wörter „§ 46 Satz 1 und 2" durch die Wörter „ § 46 Satz 1 bis 3" ersetzt. 2. In § 45 Absatz 1 Satz 2 wird nach dem Wort ...

... § 46 Absatz 1 Satz 4 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte vom 20. Dezember 1988 (BGBl. I S. 2477, 2557), das zuletzt durch Artikel 14 des Gesetzes vom 12. ...