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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis BrStV > § 5
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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 31.03.2010 aufgehoben
>>> zur aktuellen Fassung oder >>> direkten Nachfolgeregelung

§ 5 - Branntweinsteuerverordnung (BrStV)

V. v. 21.01.1994 BGBl. I S. 104; aufgehoben durch Artikel 9 Abs. 4 Nr. 2 V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
Geltung ab 29.01.1994; FNA: 612-7-10 Verbrauchsteuern und Monopole
3 weitere Fassungen
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wird in 6 Vorschriften zitiert
Zu den §§ 134, 135, 137, 149 des Gesetzes
§ 4 ←
→ § 6

§ 5 Einrichtung des Branntweinlagers



Branntweinlager sind so einzurichten, daß der mit der Steueraufsicht betraute Amtsträger den Gang der Be- oder Verarbeitung und den Verbleib der Erzeugnisse im Betrieb verfolgen kann.

§ 4 ←
Inhaltsverzeichnis
→ § 6

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