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Zitierungen von § 17 BrStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 BrStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BrStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 28 BrStV Lagerung, Bestandsaufnahme
... sind, hat der Erlaubnisinhaber einmal jährlich den Bestand aufzunehmen. Die §§ 17 und 18 Abs. 1 gelten ...
§ 51 BrStV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.04.2008)
... wer vorsätzlich oder leichtfertig 1. entgegen § 10 Satz 1 oder 3, § 17 Abs. 1 Satz 3, auch in Verbindung mit § 28 Abs. 3 Satz 2, § 21 Satz 1 oder 2, § 23 ... nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig führt, 6. entgegen § 17 Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 3 Satz 2, jeweils auch in Verbindung mit § 28 Abs. 3 Satz 2, oder ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung marktordnungsrechtlicher Vorschriften für Wein-Alkohol
V. v. 22.12.2005 BGBl. I S. 3661
Artikel 1 WeinAlkoAbsVuaÄndV Änderung der Wein-Alkohol-Absatz-Verordnung
... 67 der Branntweinverwertungsordnung" durch die Wörter „gelten die §§ 17 und 28 der Branntweinsteuerverordnung" ersetzt. 7. § 6 wird wie folgt ...
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