Zitierungen von § 23 BrStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 BrStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BrStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 26 BrStV Erteilung und Erlöschen der Erlaubnis, Erlaubnisschein
... zollrechtlich freien Verkehr nach § 140 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes. (4) § 23 gilt ...
§ 33 BrStV Erlaubnis nach § 139 Abs. 3 des Gesetzes, Buchführung (vom 01.04.2008)
... überlassen. (5) Für Fortbestand und Erlöschen der Erlaubnis gilt § 23 , für die Beleg- und Verwendungsbuchführung § 27, für die Aufzeichnungspflicht ...
§ 41 BrStV Berechtigter Empfänger (vom 01.04.2008)
... zu leisten. (4) Für Fortbestand und Erlöschen der Zulassung gilt § 23 sinngemäß. (5) Der berechtigte Empfänger hat ein Belegheft sowie ...
§ 51 BrStV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.04.2008)
... 17 Abs. 1 Satz 3, auch in Verbindung mit § 28 Abs. 3 Satz 2, § 21 Satz 1 oder 2, § 23 Abs. 3 Satz 1 in Verbindung mit Abs. 2, auch in Verbindung mit § 26 Abs. 4 sowie § 33 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen sowie der Brennereiordnung
G. v. 19.03.2008 BGBl. I S. 450
Artikel 3 VStuBrennOÄndV Änderung der Branntweinsteuerverordnung
... hat der Lagerinhaber dem Hauptzollamt unverzüglich anzuzeigen." 3. In § 23 Abs. 3 Satz 1 werden nach den Wörtern „den Eintritt des" die Wörter ... gefasst: „(5) Für Fortbestand und Erlöschen der Erlaubnis gilt § 23 , für die Beleg- und Verwendungsbuchführung § 27, für die Aufzeichnungspflicht ...
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