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Zitierungen von § 41 BrStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 41 BrStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BrStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 45 BrStV Verbringen aus dem freien Verkehr anderer Mitgliedstaaten (vom 01.01.2007)
... und die Steueranmeldung gelten die Regelungen für berechtigte Empfänger in § 41 Abs. 1 Satz 2 und 3, Abs. 2 bis 4, 5 Satz 1, 2 und 4, Abs. 6 und 7 Satz 1 sinngemäß. ... werden. Für die Zulassung zum Bezug, Inbesitzhalten oder zur Verwendung gilt § 41 Abs. 3 Satz 1 und 2, für die Aufzeichnungen § 41 Abs. 5 Satz 1 und 2, für die ... oder zur Verwendung gilt § 41 Abs. 3 Satz 1 und 2, für die Aufzeichnungen § 41 Abs. 5 Satz 1 und 2, für die Steueranmeldung § 41 Abs. 7 sinngemäß. ... 2, für die Aufzeichnungen § 41 Abs. 5 Satz 1 und 2, für die Steueranmeldung § 41 Abs. 7 sinngemäß. (3) Werden Erzeugnisse nach Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 ...
§ 51 BrStV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.04.2008)
... 38 Abs. 3 Satz 3, § 39 Abs. 4 Satz 1, auch in Verbindung mit § 43 Abs. 2 Satz 1, § 41 Abs. 6, § 42 Abs. 5, § 44 Abs. 1, § 45 Abs. 2 Satz 1, § 48 Abs. 2 Satz 4 oder ... 27 Abs. 1 Satz 1, auch in Verbindung mit § 33 Abs. 5 oder § 34 Abs. 5 Satz 2, § 41 Abs. 5 Satz 1, § 42 Abs. 4 Satz 1 oder § 48 Abs. 3 Satz 1 ein Belegheft nicht ... in Verbindung mit § 27 Abs. 2 Satz 5 oder § 33 Abs. 5, § 28 Abs. 2 Satz 3, § 41 Abs. 5 Satz 1 oder 4, § 42 Abs. 4 Satz 1 oder 3, § 48 Abs. 3 Satz 1 oder § 49 Abs. ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen sowie der Brennereiordnung
G. v. 19.03.2008 BGBl. I S. 450
Artikel 3 VStuBrennOÄndV Änderung der Branntweinsteuerverordnung
... 1 bis 4" durch die Angabe „Absätze 1 bis 5" ersetzt. 10. § 41 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 Satz 3 wird aufgehoben. b) In ...
Zweite Verordnung zur Änderung verbrauchsteuer- und monopolrechtlicher Verordnungen
V. v. 11.09.2006 BGBl. I S. 2130
Artikel 1 2. VerbrStuMonopolRÄndV Änderung der Branntweinsteuerverordnung
... ersetzt. 2. § 8 Abs. 1 Satz 4 bis 6 wird aufgehoben. 3. § 41 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „2 ... 45 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „§ 41 Abs. 1 Satz 2 und 3, Abs. 2, 3 Satz 1, 3 und 4, Abs. 4 Satz 2, Abs. 5 Satz 1, 2 und 4, Abs. 6 und ... 4, Abs. 4 Satz 2, Abs. 5 Satz 1, 2 und 4, Abs. 6 und 7 Satz 1" durch die Angabe „§ 41 Abs. 1 Satz 2 und 3, Abs. 2 bis 4, 5 Satz 1, 2 und 4, Abs. 6 und 7 Satz 1" ersetzt. ... Abs. 6 und 7 Satz 1" ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 5 wird die Angabe „§ 41 Abs. 3 Satz 1 und 3" durch die Angabe „§ 41 Abs. 3 Satz 1 und 2" ersetzt. ... 2 Satz 5 wird die Angabe „§ 41 Abs. 3 Satz 1 und 3" durch die Angabe „§ 41 Abs. 3 Satz 1 und 2" ersetzt. 5. § 46 wird wie folgt geändert: ...
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