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Zitierungen von § 10 Schiffsregisterordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 SchRegO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SchRegO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 SchRegO (vom 01.01.2013)
... einen im Bezirk des Registergerichts wohnhaften Vertreter zu bestellen, der die nach §§ 9 bis 22, 62 begründeten Rechte und Pflichten gegenüber dem Registergericht wahrzunehmen ...
§ 14 SchRegO
... daß eine solche Eintragung nicht besteht. (2) Ist ein Schiff, das nach § 10 Abs. 1, 2 zur Eintragung angemeldet werden muß, in einem ausländischen Schiffsregister ...
§ 19 SchRegO (vom 01.01.2024)
... Wer einer ihm nach §§ 10 , 13 bis 15, 17, 18 obliegenden Verpflichtung nicht nachkommt, ist hierzu vom Registergericht durch ...
§ 98 SchRegO (vom 26.11.2019)
... in das Schiffsregister angemeldet worden und stünde die Anmeldung nach den §§ 3 und 10 dem Eigentümer frei oder wären die Voraussetzungen für die Eintragung nach § 3 ...
Zitat in folgenden Normen
Binnenschiffahrtsaufgabengesetz (BinSchAufgG)
neugefasst durch B. v. 20.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 82, 126; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409
§ 2 BinSchAufgG Erlaubnis zur Fahrt (vom 21.03.2023)
... verwendet werden (Sportfahrzeuge), 2. für Wasserfahrzeuge, die nach § 10 Abs. 3 der Schiffsregisterordnung keiner Eintragung in das Schiffsregister bedürfen, 3. soweit sich dies aus ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz
G. v. 19.04.2006 BGBl. I S. 866; zuletzt geändert durch Artikel 4 Abs. 13 G. v. 11.08.2009 BGBl. I S. 2713
Artikel 95 1. BMJBBG Änderung der Schiffsregisterordnung
... in das Schiffsregister angemeldet worden und stünde die Anmeldung nach den §§ 3 und 10 dem Eigentümer frei oder wären die Voraussetzungen für die Eintragung nach § 3 ...
Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 92 9. ZustAnpV Schiffsregisterordnung
... In § 10 Abs. 1 Satz 3 der Schiffsregisterordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. Mai 1994 (BGBl. ...
Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
Artikel 156 10. ZustAnpV Änderung der Schiffsregisterordnung
... (BGBl. I S. 1042) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 10 Absatz 1 Satz 3 werden die Wörter „Verkehr, Bau und Stadtentwicklung" durch die ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Gesetz zur Änderung der Schiffsregisterordnung
G. v. 04.07.1980 BGBl. I S. 833; aufgehoben durch Artikel 97 G. v. 19.04.2006 BGBl. I S. 866
Artikel 2 SchRegOÄndG
... in das Schiffsregister angemeldet worden und stünde die Anmeldung nach §§ 3 und 10 der Schiffsregisterordnung dem Eigentümer frei oder wären die Voraussetzungen für ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/562/v7176.htm