Zitierungen von § 18 Futtermittelverordnung

... zuständige Behörde erteilt dem Betrieb 1. mit der Zulassung nach § 18 eine Zulassungs-Kennnummer und 2. mit der Registrierung nach § 21 eine ...

... (aufgehoben) (2) Die Zulassung von Betrieben nach § 18 Absatz 2 ist zurückzunehmen, wenn eine Voraussetzung nach § 18 Absatz 2 oder 5 nicht gegeben war. ... von Betrieben nach § 18 Absatz 2 ist zurückzunehmen, wenn eine Voraussetzung nach § 18 Absatz 2 oder 5 nicht gegeben war. Sie ist zu widerrufen, wenn 1. nachträglich eine ... war. Sie ist zu widerrufen, wenn 1. nachträglich eine Voraussetzung nach § 18 Absatz 2 Nummer 1 oder Absatz 5 weggefallen ist oder 2. eine der in § 19 aufgeführten Pflichten nicht ... Pflichten nicht erfüllt wird. (3) Die Zulassung von Betrieben nach § 18 Absatz 3 Satz 1 ist zurückzunehmen, wenn eine der Voraussetzungen nach § 18 Absatz 5 nicht gegeben war. ... nach § 18 Absatz 3 Satz 1 ist zurückzunehmen, wenn eine der Voraussetzungen nach § 18 Absatz 5 nicht gegeben war. Sie ist zu widerrufen, wenn 1. nachträglich eine ... war. Sie ist zu widerrufen, wenn 1. nachträglich eine Voraussetzung nach § 18 Absatz 5 weggefallen ist oder 2. eine der in § 18 Absatz 3 aufgeführten Pflichten ... eine Voraussetzung nach § 18 Absatz 5 weggefallen ist oder 2. eine der in § 18 Absatz 3 aufgeführten Pflichten nicht erfüllt wird. (4) Die Zulassung von ... Pflichten nicht erfüllt wird. (4) Die Zulassung von Betrieben nach § 18 Absatz 4 ist zurückzunehmen, wenn eine Voraussetzung nach § 18 Absatz 5 nicht gegeben war. ... von Betrieben nach § 18 Absatz 4 ist zurückzunehmen, wenn eine Voraussetzung nach § 18 Absatz 5 nicht gegeben war. Sie ist zu widerrufen, wenn 1. nachträglich eine ... war. Sie ist zu widerrufen, wenn 1. nachträglich eine Voraussetzung nach § 18 Absatz 5 weggefallen ist oder 2. die in § 18 Absatz 4 Satz 2 Nummer 2 aufgeführte ... eine Voraussetzung nach § 18 Absatz 5 weggefallen ist oder 2. die in § 18 Absatz 4 Satz 2 Nummer 2 aufgeführte Pflicht nicht erfüllt wird. (5) Die Registrierung von ...

... Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 183/2005, 3. die Zulassung von Betrieben nach § 18 , 4. die Registrierung von Betrieben nach § 21 sowie die ...

... in der bis zum 23. März 2007 geltenden Fassung registriert waren, gelten als nach § 18 zugelassen. (2) Betriebe nach § 20 Satz 2 Nummer 1, die nach § 31 Absatz 1 ...

... von Fettsäuren lose in den Verkehr bringt, 12. einer vollziehbaren Anordnung nach § 18 Absatz 8 Satz 1 oder § 21 Absatz 6 Satz 1 oder einer vollziehbaren Auflage nach § 18 Absatz 7 oder 8 ... § 18 Absatz 8 Satz 1 oder § 21 Absatz 6 Satz 1 oder einer vollziehbaren Auflage nach § 18 Absatz 7 oder 8 Satz 2 oder § 21 Absatz 5 oder 6 Satz 2 zuwiderhandelt, 13. entgegen § 22 Absatz 1 ...

... L 35 vom 8.2.2005, S. 1, L 50 vom 23.2.2008, S. 71)" eingefügt. 7. In § 29 Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „(ABl. EG Nr. L 140 S. 10)" durch die Wörter ...

... durch das Wort „Futtermittelzusatzstoffen" ersetzt. 7. In § 29 Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „des Europäischen Parlaments und des Rates vom ...

... 16.3.2012, S. 1) geändert worden ist, der Zulassung bedürfen." 2. § 29 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 2 wird folgender Absatz 2a ... Absatz 2a eingefügt: „(2a) Die Zulassung von Betrieben nach § 29 Absatz 2a Satz 1 ist zurückzunehmen, wenn eine der Voraussetzungen nach § 29 Absatz 5 ... nach § 29 Absatz 2a Satz 1 ist zurückzunehmen, wenn eine der Voraussetzungen nach § 29 Absatz 5 nicht gegeben war. Sie ist zu widerrufen, wenn 1. nachträglich eine ... war. Sie ist zu widerrufen, wenn 1. nachträglich eine Voraussetzung nach § 29 Absatz 5 weggefallen ist oder 2. eine der in § 29 Absatz 2a aufgeführten ... eine Voraussetzung nach § 29 Absatz 5 weggefallen ist oder 2. eine der in § 29 Absatz 2a aufgeführten Pflichten nicht erfüllt wird." 4. § 36a ...

... die in Anlage 5 keine Höchstgehalte festgesetzt sind." 27. Die §§ 28 bis 31 werden durch folgende Vorschriften ersetzt: „§ 28 ... (EG) Nr. 183/2005 in der jeweils geltenden Fassung bleibt unberührt. § 29 Zulassung (1) Zulassungsbedürftige Betriebe nach § 28 Abs. 1 werden auf ... zuständige Behörde erteilt dem Betrieb 1. mit der Zulassung nach § 29 eine Zulassungs-Kennnummer und 2. mit der Registrierung nach § 31 eine ... der Zulassung und der Registrierung (1) Die Zulassung von Betrieben nach § 29 Abs. 1 ist zurückzunehmen, wenn eine Voraussetzung nach § 29 Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 5 ... von Betrieben nach § 29 Abs. 1 ist zurückzunehmen, wenn eine Voraussetzung nach § 29 Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 5 nicht gegeben war. Sie ist zu widerrufen, wenn nachträglich eine ... gegeben war. Sie ist zu widerrufen, wenn nachträglich eine der Voraussetzungen nach § 29 Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 5 weggefallen ist. (2) Die Zulassung von Betrieben nach § ... Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 5 weggefallen ist. (2) Die Zulassung von Betrieben nach § 29 Abs. 2 ist zurückzunehmen, wenn eine Voraussetzung nach § 29 Abs. 2 oder 5 nicht gegeben ... von Betrieben nach § 29 Abs. 2 ist zurückzunehmen, wenn eine Voraussetzung nach § 29 Abs. 2 oder 5 nicht gegeben war. Sie ist zu widerrufen, wenn 1. nachträglich eine ... war. Sie ist zu widerrufen, wenn 1. nachträglich eine Voraussetzung nach § 29 Abs. 2 Nr. 1 oder Abs. 5 weggefallen ist oder 2. eine der in § 29a ... Pflichten nicht erfüllt wird. (3) Die Zulassung von Betrieben nach § 29 Abs. 3 ist zurückzunehmen, wenn eine Voraussetzung nach § 29 Abs. 5 nicht gegeben war. ... von Betrieben nach § 29 Abs. 3 ist zurückzunehmen, wenn eine Voraussetzung nach § 29 Abs. 5 nicht gegeben war. Sie ist zu widerrufen, wenn 1. nachträglich eine ... war. Sie ist zu widerrufen, wenn 1. nachträglich eine Voraussetzung nach § 29 Abs. 5 weggefallen ist oder 2. die in § 29 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 aufgeführte ... eine Voraussetzung nach § 29 Abs. 5 weggefallen ist oder 2. die in § 29 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 aufgeführte Pflicht nicht erfüllt wird. (4) Die ... Pflicht nicht erfüllt wird. (4) Die Zulassung von Betrieben nach § 29 Abs. 4 ist zurückzunehmen, wenn eine Voraussetzung nach § 29 Abs. 5 nicht gegeben war. ... von Betrieben nach § 29 Abs. 4 ist zurückzunehmen, wenn eine Voraussetzung nach § 29 Abs. 5 nicht gegeben war. Sie ist zu widerrufen, wenn 1. nachträglich eine ... war. Sie ist zu widerrufen, wenn 1. nachträglich eine Voraussetzung nach § 29 Abs. 5 weggefallen ist oder 2. eine der in § 29 Abs. 4 Satz 1 aufgeführten ... eine Voraussetzung nach § 29 Abs. 5 weggefallen ist oder 2. eine der in § 29 Abs. 4 Satz 1 aufgeführten Anforderungen oder Pflichten nicht erfüllt wird.  ... Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 183/2005, 3. die Zulassung von Betrieben nach § 29 , 4. die Registrierung von Betrieben nach § 31 sowie die ... (1) Betriebe nach 1. § 28 Abs. 1 oder 3 Satz 2 Nr. 1, die nach § 29 Abs. 1 der Futtermittelverordnung in der bis zum 23. März 2007 geltenden Fassung anerkannt ... bis zum 23. März 2007 geltenden Fassung registriert waren, gelten als nach § 29 zugelassen. (2) Betriebe nach § 30 Satz 2 Nr. 1, die nach § 31 Abs. 1 Satz 1 ... von Futtermitteln, die nur von nach Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 183/2005 oder nach § 29 zugelassenen Betrieben in den Verkehr gebracht werden dürfen, aus einem Drittland, das nicht ... 10 wird wie folgt gefasst: „10. einer vollziehbaren Anordnung nach § 29 Abs. 8 Satz 1 oder § 31 Abs. 6 Satz 1 oder einer vollziehbaren Auflage nach § 29 Abs. 7 ... § 29 Abs. 8 Satz 1 oder § 31 Abs. 6 Satz 1 oder einer vollziehbaren Auflage nach § 29 Abs. 7 oder 8 Satz 2 oder § 31 Abs. 5 oder 6 Satz 2 zuwiderhandelt,". kk) ... der Klammerzusatz „(zu § 31 Abs. 1a)" durch den Klammerzusatz „(zu § 29 Abs. 2)" ersetzt. b) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ...

... 2008 (BAnz. S. 3569) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 29 wird wie folgt geändert: a) Absatz 4 wird aufgehoben. b) In Absatz 5 ...

... 16.3.2012, S. 1) geändert worden ist, der Zulassung bedürfen." 5. § 29 wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 2a und 3 werden die Absätze 3 ... b) In dem neuen Absatz 3 werden in Satz 1 und 2 Nummer 2 jeweils die Angabe „§ 29 Absatz 2a" durch die Angabe „§ 29 Absatz 3" ersetzt. c) Der neue ... und 2 Nummer 2 jeweils die Angabe „§ 29 Absatz 2a" durch die Angabe „§ 29 Absatz 3" ersetzt. c) Der neue Absatz 4 wird wie folgt geändert:  ... Absatz 4 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 1 wird die Angabe „§ 29 Abs. 3" durch die Angabe „§ 29 Absatz 4" ersetzt. bb) In Satz 2 ... aa) In Satz 1 wird die Angabe „§ 29 Abs. 3" durch die Angabe „§ 29 Absatz 4" ersetzt. bb) In Satz 2 Nummer 2 wird die Angabe „§ 29 Abs. ... 29 Absatz 4" ersetzt. bb) In Satz 2 Nummer 2 wird die Angabe „§ 29 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2" durch die Angabe „§ 29 Absatz 4 Satz 2 Nummer 2" ... Nummer 2 wird die Angabe „§ 29 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2" durch die Angabe „§ 29 Absatz 4 Satz 2 Nummer 2" ersetzt. 7. In § 35a Absatz 1 Satz 1 werden die ... Satz 1 werden die Wörter „Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 183/2005 oder nach § 29 " durch die Wörter „Artikel 10 Nummer 1 Buchstabe a oder b der Verordnung (EG) Nr. ... „Artikel 10 Nummer 1 Buchstabe a oder b der Verordnung (EG) Nr. 183/2005 oder nach § 29 Absatz 4 Satz 1" ersetzt. 8. In § 35f Absatz 1 Nummer 1 werden die ...

... folgende Nummer eingefügt: „11. einer vollziehbaren Anordnung nach § 29 Abs. 5 Satz 1 oder § 31 Abs. 5 Satz 1 oder einer vollziehbaren Auflage nach § 29 Abs. 4 ... § 29 Abs. 5 Satz 1 oder § 31 Abs. 5 Satz 1 oder einer vollziehbaren Auflage nach § 29 Abs. 4 oder 5 Satz 2 oder § 31 Abs. 4 oder 5 Satz 2 zuwiderhandelt,". ii) ...

... an Betriebe". 23. § 28 wird § 17. 24. § 29 wird § 18 ; er wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 und 2 wird jeweils die Angabe ... a) In Nummer 1 wird die Angabe „§ 29" durch die Angabe „§ 18 " ersetzt. b) In Nummer 2 wird die Angabe „§ 31" durch die Angabe ... 1 bis 5 wie folgt gefasst: „(1) Die Zulassung von Betrieben nach § 18 Absatz 1 ist zurückzunehmen, wenn eine Voraussetzung nach § 18 Absatz 1 Satz 1 oder ... von Betrieben nach § 18 Absatz 1 ist zurückzunehmen, wenn eine Voraussetzung nach § 18 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 5 nicht gegeben war. Sie ist zu widerrufen, wenn nachträglich ... gegeben war. Sie ist zu widerrufen, wenn nachträglich eine der Voraussetzungen nach § 18 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 5 weggefallen ist. (2) Die Zulassung von Betrieben nach ... 1 Satz 1 oder Absatz 5 weggefallen ist. (2) Die Zulassung von Betrieben nach § 18 Absatz 2 ist zurückzunehmen, wenn eine Voraussetzung nach § 18 Absatz 2 oder 5 nicht ... von Betrieben nach § 18 Absatz 2 ist zurückzunehmen, wenn eine Voraussetzung nach § 18 Absatz 2 oder 5 nicht gegeben war. Sie ist zu widerrufen, wenn 1. nachträglich ... war. Sie ist zu widerrufen, wenn 1. nachträglich eine Voraussetzung nach § 18 Absatz 2 Nummer 1 oder Absatz 5 weggefallen ist oder 2. eine der in § 19 ... Pflichten nicht erfüllt wird. (3) Die Zulassung von Betrieben nach § 18 Absatz 3 Satz 1 ist zurückzunehmen, wenn eine der Voraussetzungen nach § 18 Absatz 5 ... nach § 18 Absatz 3 Satz 1 ist zurückzunehmen, wenn eine der Voraussetzungen nach § 18 Absatz 5 nicht gegeben war. Sie ist zu widerrufen, wenn 1. nachträglich eine ... war. Sie ist zu widerrufen, wenn 1. nachträglich eine Voraussetzung nach § 18 Absatz 5 weggefallen ist oder 2. eine der in § 18 Absatz 3 aufgeführten ... eine Voraussetzung nach § 18 Absatz 5 weggefallen ist oder 2. eine der in § 18 Absatz 3 aufgeführten Pflichten nicht erfüllt wird. (4) Die Zulassung von ... Pflichten nicht erfüllt wird. (4) Die Zulassung von Betrieben nach § 18 Absatz 4 ist zurückzunehmen, wenn eine Voraussetzung nach § 18 Absatz 5 nicht gegeben ... von Betrieben nach § 18 Absatz 4 ist zurückzunehmen, wenn eine Voraussetzung nach § 18 Absatz 5 nicht gegeben war. Sie ist zu widerrufen, wenn 1. nachträglich eine ... war. Sie ist zu widerrufen, wenn 1. nachträglich eine Voraussetzung nach § 18 Absatz 5 weggefallen ist oder 2. die in § 18 Absatz 4 Satz 2 Nummer 2 ... eine Voraussetzung nach § 18 Absatz 5 weggefallen ist oder 2. die in § 18 Absatz 4 Satz 2 Nummer 2 aufgeführte Pflicht nicht erfüllt wird. (5) Die ... Satz 1 a) in Nummer 3 die Angabe „§ 29" durch die Angabe „§ 18 " und b) in Nummer 4 die Angabe „§ 31" durch die Angabe ... zum 23. März 2007 geltenden Fassung registriert waren, gelten als nach § 18 zugelassen. (2) Betriebe nach § 20 Satz 2 Nummer 1, die nach § 31 Absatz 1 ... Absatz 1 Satz 1 die Angabe „§ 29 Absatz 4 Satz 1" durch die Angabe „§ 18 Absatz 4 Satz 1" ersetzt. 44. § 35b wird § 36. 45. § 35c ... lose in den Verkehr bringt, 12. einer vollziehbaren Anordnung nach § 18 Absatz 8 Satz 1 oder § 21 Absatz 6 Satz 1 oder einer vollziehbaren Auflage nach § 18 ... 18 Absatz 8 Satz 1 oder § 21 Absatz 6 Satz 1 oder einer vollziehbaren Auflage nach § 18 Absatz 7 oder 8 Satz 2 oder § 21 Absatz 5 oder 6 Satz 2 zuwiderhandelt, 13. ... „Anlage 7a (zu § 29 Absatz 2)" durch die Wörter „Anlage 4 (zu § 18 Absatz 2)" ersetzt. b) In der Überschrift und in Nummer 1 Satz 1 wird ...

... „Verordnung (EU) 2015/1905 (ABl. L 278 vom 23.10.2015, S. 5)" ersetzt. 8. § 18 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird aufgehoben. b) In Absatz 5 ...

... sie nur von in Satz 2 genannten Betrieben eingeführt werden." 4. In § 29 Absatz 3 Satz 2 Nummer 2 werden die Wörter „Europäischen Gemeinschaft" durch ...