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Änderung § 33 Einführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz vom 05.09.2017
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§ 33 a.F. (alte Fassung) in der vor dem 05.09.2017 geltenden Fassung | § 33 n.F. (neue Fassung) in der am 05.09.2017 geltenden Fassung durch Artikel 2 G. v. 27.08.2017 BGBl. I S. 3295 |
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(Textabschnitt unverändert) § 33 | |
(Text alte Fassung) Ist eine Feststellung nach § 31 erfolgt, so treffen die zuständigen Behörden der Länder die Maßnahmen, die zur Unterbrechung der Verbindung erforderlich sind. | (Text neue Fassung) 1 Ist eine Feststellung nach § 31 erfolgt, so treffen die zuständigen Behörden der Länder die Maßnahmen, die zur Unterbrechung der Verbindung erforderlich sind. 2 Die Maßnahmen sind zu begründen und dem Gefangenen schriftlich bekannt zu machen. 3 § 37 Absatz 3 gilt entsprechend. |
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