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Zitierungen von § 15 Druckluftverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 DruckLV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DruckLV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Rechtsvereinfachung und Stärkung der arbeitsmedizinischen Vorsorge

V. v. 18.12.2008 BGBl. I S. 2768

Artikel 6 ArbMedVVEV Änderung der Druckluftverordnung

... Das Inhaltsverzeichnis wird wie folgt geändert: Die Angaben zu den §§ 15 und 16 werden wie folgt gefasst: „§ 15 (weggefallen) § 16 ... Die Angaben zu den §§ 15 und 16 werden wie folgt gefasst: „§ 15 (weggefallen) § 16 (weggefallen)". 2. § 10 wird wie folgt ... In § 14 Abs. 1 wird die Angabe „10," gestrichen. 5. Die §§ 15 und 16 werden aufgehoben. 6. § 19 wird wie folgt geändert: In ... Bescheinigungen nach § 10 oder die behördlichen Entscheidungen nach § 15 Abs. 3, die diese ärztlichen Bescheinigungen ersetzen," durch die Wörter ...

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