Lebenswichtige Einrichtungen in den obersten Bundesbehörden sind die Arbeitseinheiten, die den Betrieb der Informations- und Kommunikationstechnik sicherstellen und deren Ausfall die Tätigkeit der obersten Bundesbehörden unmittelbar erheblich beeinträchtigen würde.

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Zitierungen von § 5a SÜFV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5a SÜFV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SÜFV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung

V. v. 03.12.2015 BGBl. I S. 2186

Artikel 1 3. SÜFVÄndV Änderung der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung

... folgt gefasst: „§ 13 Außerkrafttreten Die §§ 2 bis 12 treten am 10. Januar 2021 außer ...

Gesetz zur Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes

G. v. 07.12.2011 BGBl. I S. 2576

Artikel 8 BVerfSchGuaÄndG Änderung der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung

... I S. 506) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst: „Die §§ 2 bis 12 treten am 10. Januar 2016 außer ...

Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung

V. v. 27.04.2021 BAnz AT 30.04.2021 V1

Artikel 1 17. AWVÄndV

... befindet, 24. Personen beschäftigt, die in lebenswichtigen Einrichtungen nach den §§ 5a , 5b oder § 9a der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung an ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung

V. v. 12.09.2007 BGBl. I S. 2292

Artikel 1 2. SÜFVÄndV

... vom 5. Januar 2007 (BGBl. I S. 2), wird wie folgt geändert: 1. Nach § 5a wird folgender § 5b eingefügt: „§ 5b Geschäftsbereiche der ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5692/a78104.htm

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