Lebenswichtige Einrichtung ist im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit das Institut mit der Aufgabe der Beobachtung des Auftretens und der Bekämpfung von Krankheiten und relevanten Gesundheitsgefahren in der Bevölkerung.

Text in der Fassung der Bekanntmachung der Neufassung der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung B. v. 12. September 2007 BGBl. I S. 2294 m.W.v. 21. September 2007

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Frühere Fassungen von § 8 SÜFV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	21.09.2007	Bekanntmachung der Neufassung der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung vom 12.09.2007 BGBl. I S. 2294
aktuell vorher	21.09.2007	Artikel 1 Zweite Verordnung zur Änderung der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung vom 12.09.2007 BGBl. I S. 2292
aktuell vorher	08.11.2006	Artikel 343 Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 31.10.2006 BGBl. I S. 2407
aktuell	vor 08.11.2006	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 8 SÜFV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 8 SÜFV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SÜFV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung

V. v. 03.12.2015 BGBl. I S. 2186

Artikel 1 3. SÜFVÄndV Änderung der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung

... folgt gefasst: „§ 13 Außerkrafttreten Die §§ 2 bis 12 treten am 10. Januar 2021 außer ...

Gesetz zur Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes

G. v. 07.12.2011 BGBl. I S. 2576

Artikel 8 BVerfSchGuaÄndG Änderung der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung

... I S. 506) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst: „Die §§ 2 bis 12 treten am 10. Januar 2016 außer ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung

V. v. 12.09.2007 BGBl. I S. 2292

Artikel 1 2. SÜFVÄndV

... oder für Sozialversicherungsträger" eingefügt. 5. § 8 wird wie folgt geändert: Das Wort „sind" wird durch das Wort ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5692/a78107.htm

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