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Zitierungen von § 40 PatAnwAPO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 PatAnwAPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PatAnwAPO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Modernisierung von Verfahren im patentanwaltlichen Berufsrecht
G. v. 14.08.2009 BGBl. I S. 2827
Artikel 2 PABRMoG Folgeänderungen
... § 1 werden die Wörter „oder des § 176" gestrichen. 2. § 40 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...
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