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Zitierungen von § 31 BOKraft

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31 BOKraft verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BOKraft selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 45 BOKraft Ordnungswidrigkeiten (vom 16.11.2007)
...  m) § 30 über Wegstreckenzähler, n) § 31 über die Benutzung von Fahrzeugen mit einer Genehmigung für den Taxen- und ... die mitzuführenden Vorschriften und Fahrpläne nicht gewährt, c) § 31 Abs. 2 den dort vorgeschriebenen Hinweis unterläßt, d) § 33 Abs. 1, ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts
G. v. 16.04.2021 BGBl. I S. 822
Artikel 5 PBefRMoG Änderung der Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr
...  „§ 28a Navigationsgerät". c) Die Angabe zu § 31 wird wie folgt gefasst: „§ 31 Fahrzeuge mit einer Genehmigung für den ... c) Die Angabe zu § 31 wird wie folgt gefasst: „ § 31 Fahrzeuge mit einer Genehmigung für den Taxen-, Mietwagenverkehr und den gebündelten ... mit einem konformitätsbewerteten softwarebasierten System möglich." 6. § 31 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden die Wörter ...