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Zitierungen von § 5 BierStG 1993

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BierStG 1993 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BierStG 1993 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 4 BierStG 1993 Steueraussetzungsverfahren

... wird. (2) Steuerlager sind 1. der Herstellungsbetrieb (§ 5 ), 2. das Bierlager (§ ...

§ 6 BierStG 1993 Bierlager

... (2) Wer Bier unter Steueraussetzung lagern oder verwenden will, bedarf der Erlaubnis. § 5 Abs. 2 Satz 2 und 4 gilt entsprechend. (3) Das Bundesministerium der Finanzen wird ...

§ 7 BierStG 1993 Steuerentstehung, Steuerschuldner, steuerpflichtige Menge

... ist der Inhaber des Steuerlagers. (2) Wird Bier ohne Erlaubnis nach § 5 Abs. 2 hergestellt, entsteht die Steuer mit der Herstellung. Steuerschuldner ist der Hersteller. ...

§ 25 BierStG 1993 Durchführung

... sind, 6. die Art sowie das Verfahren für die in den §§ 5 , 11, 12, 16 und 18 geforderten Sicherheiten näher zu bestimmen, 7. ... 7. das Erlaubnis- und Steuerlagerverfahren nach den §§ 5 und 6 zu regeln und a) die Lager- und Herstellungshandlungen näher zu ...

§ 26 BierStG 1993 Übergangsbestimmungen

... in dem sie diese mit künftigen Steuerforderungen verrechnet. In den Fällen des § 5 Abs. 2 befinden sich die Bestände ab 1. Januar 1993 unter Steueraussetzung. (6) ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Biersteuerverordnung (BierStV)

V. v. 24.08.1994 BGBl. I S. 2191; aufgehoben durch Artikel 9 Abs. 4 Nr. 4 V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262

Eingangsformel BierStV

... Grund des § 3 Abs. 3, § 5 Abs. 4, § 6 Abs. 3, § 13 Abs. 2, § 15 Abs. 6, § 16 Abs. 5, § 18 Abs. 7, ...

§ 5 BierStV Erteilung der Herstellungserlaubnis (vom 01.04.2008)

... Hauptzollamt erteilt die Erlaubnis nach § 5 Abs. 2 Satz 2 des Gesetzes schriftlich. Dabei kann es unter Berücksichtigung entsprechender ...

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