Zitierungen von § 16 BierStG 1993
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 BierStG 1993 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BierStG 1993 selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 17 BierStG 1993 Verbringen zu privaten Zwecken
... (2) Bei der Beurteilung, ob Bier nach Absatz 1 zu privaten Zwecken oder nach § 16 zu gewerblichen Zwecken bezogen, in Besitz gehalten oder verwendet wird, sind die nachstehenden ...
§ 24 BierStG 1993 Ordnungswidrigkeiten
... nicht rechtzeitig verbringt oder ausführt oder 3. entgegen § 16 Abs. 3, § 18 Abs. 3 Satz 1 oder Abs. 6 Satz 1 eine Anzeige nicht oder nicht rechtzeitig ...
§ 25 BierStG 1993 Durchführung
... 6. die Art sowie das Verfahren für die in den §§ 5, 11, 12, 16 und 18 geforderten Sicherheiten näher zu bestimmen, 7. das Erlaubnis- ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Sonstige
Verordnung zur Änderung der sowie Verbrauchsteuerverordnungen von BrennereiordnungG. v. 19.03.2008 BGBl. I S. 450
Zitate in aufgehobenen Titeln
Biersteuerverordnung (BierStV)
V. v. 24.08.1994 BGBl. I S. 2191; aufgehoben durch Artikel 9 Abs. 4 Nr. 4 V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
Eingangsformel BierStV
... des § 3 Abs. 3, § 5 Abs. 4, § 6 Abs. 3, § 13 Abs. 2, § 15 Abs. 6, § 16 Abs. 5, § 18 Abs. 7, § 19 Abs. 4, § 20 Abs. 4 und § 25 des Biersteuergesetzes ...
§ 27 BierStV Verbringen aus dem freien Verkehr anderer Mitgliedstaaten (vom 01.04.2008)
... 2 und Abs. 2 bis 5 sinngemäß. Der Antragsteller hat eine Steueranmeldung nach § 16 Abs. 4 des Gesetzes nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben. § 17 Abs. 1 Satz 5 gilt ...
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